Designrecht: Sportbrille

WRP 2019, 1032

BGH

Designrecht: Sportbrille (Beschluss vom 20.12.2018, I ZB 26/18)

a) Ist der Anmeldung eines Designs eine Schwarz-Weiß-Fotografie zur Wiedergabe des Designs mit einer Darstellung eines Farbkontrasts in Graustufen beigefügt, wird der daraus ersichtliche Hell-Dunkel-Kontrast unabhängig von einer konkreten Farbgebung zum Schutzgegenstand gemacht.

BGH, WRP 2019, 1032-1035 (Beschluss vom 20.12.2018, I ZB 26/18)

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