Designrecht: Meda Gate

WRP 2019, 464

BGH

Designrecht: Meda Gate (Urteil vom 24.01.2019, I ZR 164/17)

Bei der Beurteilung des Abstands des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz kommt es maßgeblich auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Muster an. Eine mosaikartige Gesamtschau einzelner Elemente unterschiedlicher Entgegenhaltungen verbietet sich. Die bloße bildliche Wiedergabe von Entgegenhaltungen ersetzt dabei keine konkreten Feststellungen zu deren Gesamteindruck (Fortführung von BGH, …

BGH, WRP 2019, 464-470 (Urteil vom 24.01.2019, I ZR 164/17)

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