Heft 12
Heft 12 (Umschlagteil) I
Editorial
Huff
Die Medien haben Anspruch auf Gerichtsentscheidungen – klare Worte aus Karlsruhe I
Aufsätze
Forgó/Heermann
Vorratsdatenspeicherung 2015 – Das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherpflicht für Verkehrsdaten 753
Baumhöfener
Rechtsprobleme beim Filmen polizeilicher Einsätze 760
Schaefer
Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz – Ein Wegweiser zum Referentenentwurf 761
Jahn/Palzer
Der Intermediär im Spannungsfeld zwischen digitaler Dynamik und Rechtsgüterschutz 767
Schumacher
OTT-Dienste und Telekommunikationsrecht 771
Podszun/Leber
Kommerzielle Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten und der Grundsatz der Marktkonformität 777
Thiele
Länderreport Österreich 784
Rechtsprechung
EuGH
Keine Mehrwertsteuerpflicht für Bitcoins 786
Datenbankenschutz für topografische Landkarten 790
Qualifizierung von Internet-Videos als audiovisuelle Mediendienste 790
Klein
K&R-Kommentar 793
BVerfG
Presserechtlicher Auskunftsanspruch auf vorhandene Informationen beschränkt 794
Grundrechtsverletzung wegen verweigerter Entscheidungsübersendung 796
BGH
Tagesschau-App: Voraussetzungen für Presseähnlichkeit von Telemedienangeboten 798
Kahl
K&R-Kommentar 803
Goldrapper: Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks 805
Schiedsstellenanrufung als Prozessvoraussetzung bei Streit um Vergütungspflicht 810
Posterlounge: Plattformbetreiber haftet für Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinenoptimierung 812
Schadensersatz wegen abgebrochener Internetauktion ohne Berechtigung 817
KG Berlin
Unvollständige Versandkostenangabe bei Auslandsversand 819
OLG Hamm
Einladung zur Vereins-Mitgliederversammlung per E-Mail zulässig 820
BVerwG
Zugang zu Informationen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages 822
FG Münster
Voraussetzungen für Domain-Pfändung 822
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