Heft 09
Heft 09 (Umschlagteil) I
Editorial
Oettinger
Strategie für einen digitalen europäischen Binnenmarkt I
Aufsätze
Kulow
Elektronische Signatur und das besondere elektronische Anwaltspostfach: FördElRV update 2016 537
Hilgert/Sümmermann
Gegenwart und Zukunft der Alterskennzeichnung von Mobile Apps 543
Klett/Ottermann
Trefferlisten seiteninterner Suchmaschinen in Handelsplattformen und Markenrecht 549
Voigt
Urheberrechtsverletzung durch Werbung für rechtsverletzendes Produkt 555
Terhaag/Schwarz
Filmen während der Fahrt – der rechtliche Umgang mit Dashcams 556
Piltz
Datenschutzrecht und Webseiten: Welches Recht ist anwendbar und welche Aufsichtsbehörde ist zuständig? 559
Hain
Das medienrechtliche Must-Carry-Regime und das Kartellrecht – ein schwieriges Verhältnis 563
Widmer
Länderreport Schweiz 566
Rechtsprechung
EuGH
Keine Auskunftsverweigerung wegen Bankgeheimnis bei Markenrechtsverletzung 568
BGH
TIP der Woche: Schutzumfang der Pressefreiheit bei irreführender Werbung 570
Beweislast bei Streit über internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte 574
Anforderungen an Bescheid zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen 577
Einspeiseentgelt: Voraussetzungen für wirksame Kündigung eines Einspeisevertrags 582
Widerrufsrecht bei Online-Heizölbestellung 586
OLG Köln
Flirtcafe: Widerrufsbelehrung muss nicht über Bestellbutton stehen 588
OLG Dresden
Boykottaufruf über Kurznachrichtendienst im Wahlkampf zulässig 590
Hanseatisches OLG Hamburg
Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Artikelüberschrift zu Steuer-Delikten 593
OLG Frankfurt a. M.
Angestellter Anwalt haftet nicht für irreführende Werbung auf Kanzleihomepage 595
LG Köln
Domain-Registrar haftet als Störer für rechtswidrige Beiträge Dritter 597
LG Berlin
Keine Markenrechtsverletzung durch Trefferlisten-Anzeige auf Online-Marktplatz 597
Markenrechtsverletzung durch Suchwortvorschläge auf Online-Marktplatz 598
LG Hamburg
Keine wettbewerbswidrige Behinderung durch Werbeblocker 600
LG Frankfurt a. M.
Sofortüberweisung stellt keine zumutbare kostenfreie Zahlungsmöglichkeit dar 600
Schirmbacher
K&R-Kommentar 602
AG Nienburg
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Strafverfahren 604
K&R Glosse
Schmuck
Nein, nein, nein und nochmals nein! 608
Heft 09 (Beilage) 1
Beihefter 3/2015: Daten als Geschäftsmodell
Moos/Arning/Schefzig
Daten als Geschäftsmodell – rechtliche Herausforderungen und Gestaltungsanforderungen im Übergang zum Datenzeitalter 2
Schefzig
Wem gehört das neue Öl? – Die Sicherung der Rechte an Daten 3
Arning
Datenpools – Big Data datenschutzkonform umsetzen 7
Moos
“Geht nicht” gibt es nicht: Datennutzung als rechtliche Gestaltungsaufgabe 12
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