Bonusanspruch nach billigem Ermessen

BB 2016, 3004

BAG

Bonusanspruch nach billigem Ermessen (Urteil vom 03.08.2016, 10 AZR 710/14)

Höhe und Art einer Bonuszahlung müssen nicht abschließend im Arbeitsvertrag festgelegt werden. Vielmehr kann sich der Arbeitgeber hierüber eine Entscheidung nach billigem Ermessen iSv. § 315 BGB vorbehalten. Der Vorbehalt einer Entscheidung nach freiem Ermessen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen würde hingegen vom gesetzlichen Leitbild des § 315 Abs. 1 BGB abweichen und den Arbeitnehmer wegen des fehlenden Korrektivs der gerichtlichen Kontrolle unangemessen benachteiligen iSv. …

BAG, BB 2016, 3004-3008 (Urteil vom 03.08.2016, 10 AZR 710/14)

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