Heft 11
Heft 11 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Risak
Clickwork – viel Flexibilität, wenig Rechte? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 577
Entscheidungen 577
EuGH: Schiedsklausel in Investitionsschutzabkommen verstößt gegen EU-Recht 577
EuGH: Gerichtliche Zuständigkeit bei Fluggastrechten 577
BGH: Keine Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen durch Vertrieb eigenständiger Nachfolgeprodukte – Knochenzement I 577
BGH: Bewerbung eines neuen Produkts unter Hinweis auf die in der Vergangenheit mit einem anderen Produkt erworbene Marktführerschaft – Knochenzement II 578
BGH: Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch Reiseveranstalter 578
BGH: Maßstab für die Notwendigkeit von Kosten zur Rechtsverfolgung 578
Verwaltung 578
BKartA: Übernahme der Mediengruppe Frankfurt durch Ippen-Gruppe freigegeben 578
BKartA: Klöckner darf digitale Plattform für Stahlprodukte starten 578
Heun/Assion
Smart Services: IT- und datenschutzrechtliche Herausforderungen 579
Findeisen
Mehrheitserfordernisse und Treuepflichten in geschlossenen Fonds bei angestrebter Veräußerung des Fondsvermögens 585
Entscheidungen
OLG Düsseldorf
Beschluss der Gesellschafterversammlung einer Publikumsgesellschaft über die fast vollständige Vermögensübertragung 590
Steuerrecht
Im Blickpunkt 597
Entscheidungen 597
BFH: Bewertung der privaten Nutzung eines betrieblichen Fahrzeugs – Schätzung des Bruttolistenpreises bei einem Importfahrzeug 597
BFH: Aufrechnung mit als Masseverbindlichkeiten entstandenen Steuerschulden nach Abschluss des Insolvenzverfahrens 597
BFH: Abzug nachträglicher Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nach Veräußerung des Vermietungsobjekts 597
BFH: Außenprüfung nach § 193 Abs. 1 AO i. V. m. § 147a AO – Berechnung des Schwellenwertes 597
FG Düsseldorf: Schenkungsteuer – Zum Wegfall des verminderten Wertansatzes nach § 13a Abs. 2 ErbStG 597
Verwaltung 598
BMF: Evaluierung – Nachteilsausgleich für Elektro- und Hybridelektrofahrzeuge bei der Ermittlung des privaten Nutzungsvorteils 598
BMF: Anwendung neuer BFH-Entscheidungen 598
OFD Karlsruhe: Merkblatt zur Kassenbuchführung 598
Gesetzgebung 598
BT: Weisung wegen Cum/Ex-Verfahren 598
Deutscher Städtetag: Grundsteuer möglicherweise verfassungswidrig 598
Prätzler
Umsatzsteuerliche Organschaft im Umbruch 599
Riegel/Amler
Die tatsächliche Verständigung – Entfallen der Bindungswirkung bei Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage 605
BFH
Verfassungsmäßigkeit von Nachforderungszinsen für Verzinsungszeiträume im Jahr 2013 – Erlass von Nachzahlungszinsen 609
Umsatzsteuerfreie Kreditgewährung 615
Fey
BB-Kommentar 616
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 617
Rechnungslegung 617
Accountancy Europe: Beitrag zur nachhaltigen Finanzstrategie der Europäischen Kommission 617
EFRAG: Diskussionspapier zum Thema Equity Instruments – Impairment and Recycling 617
DRSC: Mitschnitt der 65. Sitzung des IFRS-Fachausschusses 617
BT: FDP fordert bessere Abschreibung für digitale Wirtschaftsgüter 617
Wirtschaftsprüfung 617
IOSCO: Veröffentlichung der Stellungnahmen zur Konsultation der Monitoring Group 617
EFAA: Umfrage zu Prüfungsdienstleistungen bei KMU 617
IDW: Forderung nach mehr Kooperation der Steuerbehörden beim Thema Steuertransparenz 618
WPK: Bekämpfung der Geldwäsche – Befreiung von der Pflicht zur Dokumentation der Risikoanalyse (§ 5 Abs. 4 GwG) 618
WPK: Hinweise für die Ausschreibung von Dienstleistungen von WP/vBP aktualisiert und Feedbackbitte 618
WPK: Liste der Anbieter von Studiengängen zum WP-Examen nach § 13b WPO aktualisiert 618
WPK: Mitgliederstatistik Januar 2018 618
Finanzierung 618
BReG: Anschubfinanzierung für Start-ups gesichert 618
Ditter/Giera/Weber
Neues einheitliches elektronisches Berichtsformat für Jahresfinanzberichte in Europa (ESEF) – Praktische Umsetzung und Handlungsempfehlungen 619
Bolik/Kummer
BFH I R 53/15: Neue Entwicklungen zur wirtschaftlichen Veranlassung 624
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 627
Entscheidungen 627
EuGH: Am Wohnsitz verbrachte Bereitschaftszeit kann als Arbeitszeit angesehen werden 627
EuGH: Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus ist zulässig 627
EuGH: Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin aufgrund einer Massenentlassung 627
BAG: Diskriminierung wegen Alters – Späteheklausel 627
BAG: Betriebsübergang und Betriebsspaltung nach UmwG in Abgrenzung zu § 613a BGB 627
BAG: Benachteiligung bei Schwerbehinderten wegen vorzeitigem Vorruhestandsverhältnisses 628
BAG: Aussetzung eines Kündigungsrechtstreits aufgrund eines unzutreffenden Rechtswegs im Mahnverfahren 628
LArbG Berlin: Unbillige Weisung wegen unzumutbarer Pendelzeit 628
LArbG Berlin: Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Verstoßes gegen das Schriftformgebot 628
LAG Düsseldorf: Übertragung einer Führungsfunktion innerhalb einer Matrixstruktur als Einstellung nach § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG 628
Verwaltung 628
BAG: Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts zum 1.1.2018 628
Schrey/Kielkowski
Die datenschutzrechtliche Betriebsvereinbarung in DS-GVO und BDSG 2018 – Viel Lärm um Nichts? 629
BAG
Eine Verlängerung der beiderseitigen Kündigungsfrist in AGB auf drei Jahre benachteiligt den Arbeitnehmer in der Regel unangemessen 636
Jesgarzewski
BB-Kommentar 640
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