Arbeitsrecht
BAG: funktionelle Zuständigkeit bei der Festsetzung von Rechtsanwaltsvergütung
BAG, Beschluss vom 15.11.2018 – 6 AZB 31/18BAG: Sachgruppenbildung beim Günstigkeitsvergleich
BAG, Urteil vom 22.8.2018 – 5 AZR 551/17BAG: Anspruch des Betriebsrats auf Gesamtfreistellung
BAG, Beschluss vom 26.9.2018 – 7 ABR 77/16BAG: Gesamtbetriebsrat - Freistellung - Auswahlentscheidung
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.9.2018 – 7 ABR 77/16 – wie folgt entschieden: 1. Der Gesamtbetriebsrat kann einen Anspruch auf eine generelle (Teil-)Freistellung nicht auf § 38 Abs. 1 BetrVG stützen. Dem Gesamtbetriebsrat steht jedoch ...BAG: Beschäftigungspflicht - Weisungsrecht - Entbindung von den Fachleiteraufgaben an einem Gymnasium
Das BAG hat Urteil vom 24.10.2018 – 10 AZR 19/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Tätigkeit als Fachleiter nach II Nr. 3 und Nr. 4 VwV-FL/FB kann einem Arbeitnehmer durch Weisung des Arbeitgebers übertragen und ...BAG: Auflösende Bedingung - Beamter - Nichtverlängerung der Beurlaubung
Das BAG hat mit Urteil vom 1.8.2018 – 7 AZR 561/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 4 Abs. 3 der Anlage 1 zum MTV TSI endet das Arbeitsverhältnis mit einem nach § 13 Abs. 1 SUrlV für die Tätigkeiten bei ...BAG: Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich - Arbeitszeit - Arbeitsentgelt
Das BAG hat mit Urteil vom 22.8.2018 – 5 AZR 551/17 – wie folgt entschieden: Im Rahmen des nach § 4 Abs. 3 TVG vorzunehmenden Günstigkeitsvergleichs bilden die Dauer der Arbeitszeit und das dem Arbeitnehmer ...LAG Düsseldorf: Billigkeit einer Umsetzungsmaßnahme
LAG Düsseldorf, Urteil vom 31.7.2018 – 3 Sa 130/18LAG Berlin-Brandenburg: Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung bei Betriebsübergang
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.9.2018 – 21 Sa 391/18BAG: Unwirksamkeit einer Verfallklausel wegen Einbezug des Mindestlohns
BAG, Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZRBAG: Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit bei Zusammenhangsklagen
BAG, Beschluss vom 5.9.2018 – 9 AS 3/18BAG: Erschwerniszulage - Lehrkraft
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.11.2018 – 6 AZN 569/18 – wie folgt entschieden: Es ist als hinreichend geklärt anzusehen, dass die Teilnahme an Schulfahrten (das sind ua. Klassen- und Studienfahrten) zu den Tätigkeiten gehört, die üblicherweise ...BAG: Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung - funktionelle Zuständigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 15.11.2018 – 6 AZB 31/18 – wie folgt entschieden: Über die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts im Rahmen der Rechtsanwaltsvergütungsfestsetzung gemäß § 11 RVG entscheidet der Senat ...LAG Berlin-Brandenburg: Krankheitsbedingte Kündigung; tarifliche Kündigungseinschränkung; Rechtsmissbrauch; Auflösungsantrag
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 21.9.2018 – 2 Sa 774/18 – wie folgt entschieden: 1) Das Berufen auf eine tarifliche Kündigungseinschränkung kann grundsätzlich rechtsmissbräuchlich sein. Es ist im konkreten Fall nicht rechtsmissbräuchlich, wenn ...LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsübergang, Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung, Beginn der Widerspruchsfrist, Verwirkung und rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerspruchsrechts, Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der vorläufigen Weiterbeschäftigung
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 13.9.2018 – 21 Sa 391/18 – wie folgt entschieden: 1. Soll ein Betrieb im Wege eines Betriebsübergangs auf eine neu gegründete GmbH übertragen werden und ist die GmbH entgegen der Darstellung ...BAG: Bestimmung des zuständigen Gerichts - Zusammenhangsklage nach § 2 Abs. 3 ArbGG
Das BAG hat mit Beschluss vom 5.9.2018 – 9 AS 3/18 – wie folgt entschieden: 1. Durch die Vorschrift des § 2 Abs. 3 ArbGG wird die Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten erweitert, die sich nicht ...BAG: Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in Höhe des Mindestlohns nicht von tariflicher Verfallklausel berührt
BAG, Urteil vom 20.6.2018 – 5 AZRBAG: Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen im Baugewerbe
PM Nr. 63/18 vom 20.11.2018 zu BAG, Beschluss vom 20.11.2018 – 10 ABR 12/18 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
