Arbeitsrecht
BAG: Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.6.2018 – 7 AZR 737/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TVöD-VKA endet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats, in dem der Bescheid eines Rentenversicherungsträgers zugestellt wird, wonach die/der Beschäftigte ...BAG: Diskriminierung wegen Altersabstandsklausel
PM Nr. 66/18 zu BAG, Urteil vom 11.12.2018 – 3 AZR 400/17BAG: Direktzusage bei betrieblicher Altersvorsorge
BAG, Urteil vom 25.9.2018 – 3 AZR 402/17BAG: Schadensersatz gegen Sozialversicherungsträger beim Bund
BAG, Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 314/17BAG: Zulässigkeit einer alternativen Klagehäufung
BAG, Urteil vom 2.8.2018 – 6 AZR 437/17BAG: Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Producer bei einer Rundfunkanstalt
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2018 – 7 AZR 92/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG kann die Befristung von Arbeitsverträgen mit programmgestaltenden Mitarbeitern von Rundfunkanstalten wegen der Eigenart der Arbeitsleistung sachlich gerechtfertigt sein. Allerdings ...BAG: Zustimmungsersetzungsverfahren - tarifliche Stellenbewertung
Das BAG hat mit Beschluss vom 26.9.2018 – 7 ABR 18/16 – wie folgt entschieden: 1. Für die Durchführung eines Zustimmungsverfahrens bei Umgruppierungen nach § 99 BetrVG besteht kein Raum, wenn die Tarifvertragsparteien selbst ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Dienstordnungs-Angestellter - Statusänderung einer gesetzlichen Krankenkasse - Versorgung - Schadensersatz
Das BAG hat mit Urteil vom 16.10.2018 – 3 AZR 314/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein im Ruhestand befindlicher ehemaliger Dienstordnungs-Angestellter einer landesunmittelbaren Krankenkasse erwirbt keinen ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - Vertragliche Anpassung - Auslegung - Mitbestimmung des Betriebsrats
Das BAG hat mit Urteil vom 25.9.2018 – 3 AZR 402/17 – wie folgt entschieden: 1. Die Tarifvertragsparteien verstoßen nicht gegen das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Gebot der Bestimmtheit und Normenklarheit, wenn sie in ihren ...BAG: Auflösende Bedingung - Bedingungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist - beurlaubter Beamter - Nichtverlängerung der Beurlaubung - schriftliche Unterrichtung über den Eintritt der auflösenden Bedingung - Textform
Das BAG hat mit Urteil vom 1.8.2018 – 7 AZR 882/16 – wie folgt entschieden: 1. Will ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit einer auflösenden Bedingung oder deren Nichteintritt zu dem in der schriftlichen Unterrichtung durch den Arbeitgeber angegebenen Zeitpunkt geltend machen, hat er innerhalb ...BAG: Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen - Rücksichtnahmepflicht - Vertragsergänzung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.10.2018 – 10 AZR 69/18 – wie folgt entschieden: 1. Im Rahmen der Rücksichtnahmepflicht des § 241 Abs. 2 BGB muss grundsätzlich kein Vertragsteil ...BAG: Höhergruppierung in der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
Das BAG hat mit Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 199/18 – wie folgt entschieden: 1. Die sog. „Spiegelbildtheorie“, der zufolge die Teilzeitvergütung während des Zeitraums der Freistellungsphase der Altersteilzeit auszuzahlen ist, der in ...BAG: Alternative Klagehäufung - Sollarbeitszeitreduzierung gemäß § 6.1 Abs. 2 Satz 1 Buchst. b TVöD-K - Tarifvertragsauslegung
Das BAG hat mit Urteil vom 2.8.2018 – 6 AZR 437/17 – wie folgt entschieden: 1. Macht der Kläger ein einheitliches Klagebegehren auf der Grundlage mehrerer prozessualer Ansprüche (Streitgegenstände) geltend, muss er zur Wahrung der Bestimmtheitsanforderungen ...BAG: Keine Betriebsrentenanpassung wegen Umstrukturierungsmaßnahmen
BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 686/16LAG Hessen: Anspruch auf qualifiziertes Endzeugnis
LAG Hessen, Beschluss vom 10.8.2018 – 8 Ta 246/18LAG NRW: Bemessung des Streitwerts von Vergleichen bei Ausgleichsklauseln
LAG NRW, Beschluss vom 4.10.2018 – 4 Ta 341/18LAG NRW: Höhe der Einkünfte als Indiz für den Arbeitnehmerstatus
LAG NRW, Urteil vom 21.8.2018 – 3 Ta 288/18 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
