Arbeitsrecht
BAG: Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres – Auslegung - sachlicher Grund - Diskriminierung wegen des Alters
Das BAG hat mit Urteil vom 9.12.2015 – 7 AZR 68/14 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist wegen langjähriger Strafhaft - Geltung der Zustimmungsfiktion des § 91 Abs. 3 Satz 2 SGB IX
Das BAG hat mit Urteil vom 22.10.2015 – 2 AZR 381/14 – wie folgt entschieden:BAG: Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug
Das BAG hat mit Urteil vom 18.11.2015 – 5 AZR 814/14 – wie folgt entschieden:BAG: Zuschuss zum Transferkurzarbeitergeld - Entgeltabrechnung
Das BAG hat mit Urteil vom 16.12.2015 - 5 AZR 567/14 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung eines Sozialplans - Stichtagsregelung - Einzelfallentscheidung
Das BAG hat mit Urteil vom 17.11.2015 – 1 AZR 881/13 wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche fristlose Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Leistungsverweigerungsrecht - Zurückbehaltungsrecht - Rechtsirrtum - Interessenabwägung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.10.2015 – 2 AZR 569/14 – wie folgt entschieden:BAG: Betriebsbedingte Änderungskündigung - Auslegung eines Arbeitsvertrags im öffentlichen Dienst - Bestimmtheit des Änderungsangebots - Verzicht - rechtsmissbräuchlich widersprüchliches Verhalten
Das BAG hat mit Urteil vom 24.9.2015 – 2 AZR 680/14 – wie folgt entschieden:BAG: Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Betriebsübergang - Widerspruch des Arbeitnehmers - „Personalgestellung“ - Rechtsmissbrauch - Anhörung des Betriebsrats - Übergangs-/Restmandat - Antragsauslegung - objektive/subjektive Eventualklage
Das BAG hat mit Urteil vom 24.11.2015 – 2 AZR 562/14 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Unwirksamkeit einer Verfallsklausel – sämtliche „Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis“
ArbG Berlin, Urteil vom 6.11.2015 – 28 Ca 9517/15BAG: Nutzung einer Domain-Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer
BAG, Urteil vom 9.9.2015 – 7 AZR 668/13BAG: Widerlegung eines indizierten Rechtsmissbrauchs beim Sachgrund der Vertretung
BAG, Urteil vom 7.10.2015 – 7 AZR 944/13BAG: Auslegung von Versorgungsbestimmungen
BAG, Urteil vom 8.12.2015 – 3 AZR 267/14BAG: Keine Postulationsfähigkeit von Kammerrechtsbeiständen vor dem LAG
BAG, Urteil vom 18.6.2015 – 2 AZR 58/14BAG: Unwirksamer Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
BAG, Urteil vom 24.9.2015 – 2 AZR 347/14BAG: BAG: Fortsetzung der Tätigkeit nach Fristablauf nach Ablehnung eines Verlängerungsangebots – Befristung
BAG, Urteil vom 7.10.2015 – 7 AZR 40/14BAG: Mindestinhalt einer Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit
BAG, Urteil vom 18.11.2015 – 5 AZR 491/14BAG: Außerordentliche Kündigung bei Betriebsübergang
BAG, Urteil vom 24.9.2015 – 2 AZR 562/14BAG: Änderungskündigung trotz vorherigen Verzicht auf „Rückgruppierung“ nicht verwirkt
BAG, Urteil vom Urteil vom 24.9.2015 – 2 AZR 680/14 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
