Heft 02
Heft 02 (Umschlagteil) 69
Editorial
Altrock
Editorial 69
Aufsätze
Kortländer
Aufsätze: Brennstoffemissionshandelsgesetz – Finanzielle Mehrbelastung ohne Lenkungswirkung im Gebäudesektor? 69
Kalis/Langenhorst
Nachhaltigkeits- und Treibhausgaseinsparungskriterien für Wasserstoff 72
Altrock/Dalibor
Führen Maßnahmen des Netzausbaus zu einem Netzengpass im Sinne des EEG-Einspeisemanagements? 78
Ley
Kurze Beiträge: Tagungsbericht „Klimaschutz durch Energiewende“ 85
Rechtsprechung
BGH
Zu den Anforderungen der EU-Transparenzrichtlinie 2003/55/EG 87
Fall berechtigter Gaspreiserhöhung nach Bezugskostensteigerung; keine Anwendung der Richtlinien-Transparenzanforderungen; kein Rückforderungsanspruch 94
Rückforderung von Beiträgen für die Grundversorgung mit leitungsgebundenem Erdgas; keine Anwendung der Richtlinien-Transparenzanforderungen 94
Zum Verständnis der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse i. S. d. § 31 Abs. 1 ARegV (Veröffentlichung von Daten II) 94
Zum Verständnis der „Kundenanlage“ i. S. d. § 3 Nr. 24a Buchst. a und c EnWG 99
Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012 muss ein Funkrundsteuerempfänger auch die Reduzierung der Anlagenleistung ermöglichen 102
Keine Beteiligung einer Landesregierungsbehörde, wenn sich eine Beschwerde nur gegen eine Entscheidung der BNetzA richtet 106
OLG Celle
Zurückversetzung eines Auswahlverfahrens zum Abschluss eines Wegenutzungsvertrages nach §§ 46 f. EnWG 106
OLG Düsseldorf
Zum Vorschlag der ÜNBs für die Modalitäten für Bilanzkreisverantwortliche 108
Zu §§ 10, 23 Abs. 3 und 7 ARegV 108
OLG Frankfurt a. M.
Leistungsangebot des Energieversorgungsunternehmens als Angebot zum Abschluss eines Versorgungsvertrages (Realofferte) 109
OLG Hamm
Verringerung der EEG-Förderung auf null bei Verstoß gegen Pflichten nach der SysStabV und Einrede treuwidrigen Verhaltens 112
LG Düsseldorf
AGB-Kontrolle bei Stromlieferverträgen im Sonderkundenbereich 115
LG Kassel
Technologiebonus bei ORC-Anlagen nach dem EEG 2004 117
OVG Berlin-Brandenburg
Zulassung vorzeitigen Beginns für Tesla-Werk 119
OVG Lüneburg
Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark 125
Normenkontrolle von Betreibern gegen den Windkraftteil eines RROP 133
OVG Nordrhein-Westfalen
Normenkontrolle gegen WEA-Bebauungsplan 140
Unwirksamkeit eines Flächennutzungsplans hinsichtlich der Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB; Befangenheit von Bürgermeister und Ratsmitgliedern (hier verneint) 142
Nachbarklage gegen WEA: Bebauungskomplex als Ortsteil 157
OVG Schleswig-Holstein
Radaranlage zur Sicherstellung der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung von WEA 158
VG Darmstadt
Umweltverbandsklage gegen Windenergieanlagen: UVP-Anforderungen; artenschutzrechtliche Ausnahme 162
VG Frankfurt a. M.
Gültigkeit eines Zertifikates i. S. d. § 64 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs. 3 Nr. 2 EEG 2014 169
VG Gießen
Ausnahme vom Tötungsverbot bei geschützten Vogelarten 169
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