Heft 06
Editorial
Becker
Editorial 457
Aufsätze
Lange/Nitsch/Becker
Plädoyer für eine wirksame CO2-Bepreisung in dieser Legislaturperiode! 459
Agatz
Die Einführung der neuen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen aus Sicht einer Unteren Immissionsschutzbehörde 469
Bringewat/Hinsch
Wirksamkeit von Konzentrationszonenplanungen in älteren Flächennutzungsplänen 476
Kurzer Beitrag
Josipovic
Windenergie und Flugsicherung – der Anlagenschutzbereich als (unnötige) Genehmigungshürde? 482
Rechtsprechung
EuGH
1. EU-Kommission muss Umwelt-Akten öffnen (Aarhus-Übereinkommen) 486
BGH
2. Festlegung zur Umsetzung individueller Netzentgelte stromintensive Letztverbraucher 491
3. Antragstellung auf Genehmigung eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV nur durch Letztverbraucher möglich [Nur Leitsätze] 492
OLG Celle
4. Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien 492
OLG Düsseldorf
5. Vorgaben zur Durchführung der Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der Betreiber von Gasnetzen [Nur Leitsätze] 494
6. Anpassung der Erlösobergrenze [Nur Leitsätze] 494
7. IT-Sicherheitskatalog gem. § 11 Abs. 1a EnWG [Nur Leitsätze] 494
LG Detmold
8. Zur Bewertung von Indizien einer Zahlungsunfähigkeit bei Energielieferverträgen [Nur Leitsätze] 495
FG München
9. Umsatzsteuer: Dachsanierung zur Aufstellung einer Photovoltaikanlage als tauschähnlicher Umsatz 495
VG Arnsberg
10. Windenergie: Einführung des Interimsverfahrens (verneint) 497
Raschke
Anmerkung zum Urteil des VG Arnsberg vom 17.10.2017 – 4 K 2130/16 – 504
VG Düsseldorf
11. Windenergie: Einführung des Interimsverfahrens bei Schallausbreitungsrechnung (bejaht) 507
VG Trier
12. Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände? 510
Schmidt
Anmerkung zu VG Trier vom 11.04.2017 – 1 K 4887/16. TR – 515
OVG Münster
13. Zugang zu Umweltinformationen bei Windparkplanung 517
14. WEA: Befreiung vom Bauverbot eines Landschaftsschutzgebietes 522
15. Nachträgliche Beschränkung des Antragsgegenstandes als Änderung der Sach- und Rechtslage im Sinne des § 80 Abs. 7 VwGO 523
OVG Schleswig-Holstein
16. Normenkontrolle gegen Sicherstellungsverordnung für ein geplantes Landschaftsschutzgebiet; Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO 525
OVG Koblenz
17. Windenergie: Erfordernis der drittschützenden Wirkung bei relativen Verfahrensfehlern nach UVPG; Lärmimmissionen 529
OVG Saarland
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 18. Windenergie: Lärmempfindlichkeit einer psychosomatischen Klinik am Rande des Außenbereichs; Anwendung des Interimsverfahrens 533
19. Neubau einer Erdgasleitung: Klagebefugnis, Sicherheitskonzept, Abstandsfragen 533
20. Normenkontrolle gegen Konzentrationsflächenplanung; FFH-Gebiete und 500-m-Abstände zur Wohnbebauung als harte Tabukriterien 534
OVG Lüneburg
21. Unwirksamkeit des Flächennutzungsplans (Windenergie) hier: Ausschlusswirkung gegenüber Vorhaben der Windenergienutzung – Normenkontrollverfahren – 534
22. Windenergie und Denkmalpflege 534
VG Kassel
23. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage; Unvollständige Antragsunterlagen; Nebenbestimmungen 534
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