Wettbewerbsrecht/Handelsrecht: Institut für Einfachheit GmbH

WRP 2024, 353

OLG Düsseldorf

Wettbewerbsrecht/Handelsrecht: Institut für Einfachheit GmbH (Beschluss vom 15.08.2023, I-3 Wx 104/23)

Angesichts der heute verbreiteten Verwendung der Bezeichnung „Institut“ im privatwirtschaftlichen Bereich führt dessen Verwendung für sich betrachtet den angesprochenen Verkehr nicht mehr zu der Vorstellung, es handele sich um eine öffentliche oder unter öffentlicher Aufsicht oder Förderung stehende, der Allgemeinheit und der Wissenschaft dienende Einrichtung mit wissenschaftlichem Personal, …

OLG Düsseldorf, WRP 2024, 353-355 (Beschluss vom 15.08.2023, I-3 Wx 104/23)

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