Wettbewerbsrecht: „Himalaya-Salz“

WRP 2013, 1541

OLG Köln

Wettbewerbsrecht: „Himalaya-Salz“ (Urteil vom 09.04.2013, 6 U 192/12)

Die Bezeichnung „Himalaya-Salz“ für ein Steinsalz ist als schutzfähige geografische Herkunftsangabe im Sinne des § 126 Abs. 1 MarkenG zur Irreführung des Verbrauchers geeignet, wenn das Salz nicht im Bereich des Himalaya-Hochgebirgsmassivs, sondern in einem davon durch eine breite besiedelte Ebene getrennten und deshalb als eigenständiger, deutlich niedrigerer Mittelgebirgszug erscheinenden Salt Range abgebaut wird.…

OLG Köln, WRP 2013, 1541 (Urteil vom 09.04.2013, 6 U 192/12)

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