Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

WRP 2020, 1210

OLG Frankfurt a. M.

Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes (Urteil vom 16.06.2020, 11 U 46/19)

Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet (hier: in einer eBay-Kleinanzeige) veröffentlichtes Lichtbild nicht weiter öffentlich zugänglich zu machen, so liegt ein Verstoß gegen die vertragliche oder aus § 19a UrhG hervorgehende gesetzliche Unterlassungspflicht nicht vor, wenn das Lichtbild lediglich unter Eingabe einer aus ca. …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2020, 1210-1213 (Urteil vom 16.06.2020, 11 U 46/19)

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