Markenrecht: Buchstabe B

WRP 2013, 1228

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Buchstabe B (Urteil vom 02.05.2013, 6 U 91/11)

Zwischen einer aus einem Großbuchstaben in bestimmter graphischer Gestaltung bestehenden Wort-/Bildmarke und einem angegriffenen Zeichen mit demselben Buchstaben besteht bei vorliegender Warenidentität Verwechslungsgefahr, wenn die graphische Gestaltung des beanstandeten Buchstabenzeichens nicht wesentlich von der derjenigen Marke abweicht und die Marke infolge intensiver Benutzung über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügt (im Streitfall bejaht).…

OLG Frankfurt a. M., WRP 2013, 1228-1231 (Urteil vom 02.05.2013, 6 U 91/11)

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