Markenrecht: Christian Louboutin u. a./Van Haren Schoenen

WRP 2018, 811

EuGH

Markenrecht: Christian Louboutin u. a./Van Haren Schoenen (Urteil vom 12.06.2018, C-163/16)

Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Zeichen wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende, das aus einer auf der Sohle eines hochhackigen Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, nicht ausschließlich aus der „Form“ im Sinne dieser Bestimmung besteht.…

EuGH, WRP 2018, 811-813 (Urteil vom 12.06.2018, C-163/16)

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