Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke

WRP 2017, 1241

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung eingetragenen Wort-/Bildmarke (Urteil vom 01.06.2017, 6 U 17/17)

Eine aus dem logoartig gestalteten Schriftzug „Cassellapark“ und dem darunter in kleinerer Schriftgröße angebrachten Zusatz „Gewerbepark Cassellastraße“ zusammengesetzte Marke wird rechtserhaltend für die eingetragenen Dienstleistungen „Immobilienvermietung und Immobilienverpachtung“ benutzt, wenn sich auf einem Be¬1242triebsgelände der logoartige Schriftzug großformatig über mehreren Schildern von Unternehmen befindet, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2017, 1241-1246 (Urteil vom 01.06.2017, 6 U 17/17)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.