Markenrecht: Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

WRP 2016, 1433

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke (Urteil vom 14.07.2016, 6 U 143/15)

Eine für Fleisch und Wurst eingetragene Marke, die aus mehreren, das russische Wort für „Schwiegermutter“ wiedergebenden kyrillischen Schriftzeichen besteht, richtet sich sowohl an den Verkehrskreis sämtlicher Verbraucher von Fleisch- und Wurstwaren als auch an den davon zu unterscheidenden eigenständigen Verkehrskreis russischsprachiger Verbraucher. Für die Bejahung des markenrechtlichen Verletzungstatbestandes reicht es daher aus, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2016, 1433-1435 (Urteil vom 14.07.2016, 6 U 143/15)

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