Unwirksame AGB zu Klarnamenpflicht in sozialem Netzwerk

K&R 2022, 269

BGH

Unwirksame AGB zu Klarnamenpflicht in sozialem Netzwerk (Urteil vom 27.01.2022, III ZR 3/21)

a) Zeitlicher Bezugspunkt für die Frage, ob eine Bestimmung in AGB unwirksam ist, ist im Individualprozess der Zeitpunkt, zu dem die Bestimmung in den jeweiligen Vertrag einbezogen worden ist. Wurde der Vertragspartner des Verwenders durch die Bestimmung zu diesem Zeitpunkt unangemessen benachteiligt, ist sie von Anfang an als unwirksam anzusehen und kann nicht nachträglich Wirksamkeit erlangen (Anschluss an BGH, …

BGH, K&R 2022, 269-276 (Urteil vom 27.01.2022, III ZR 3/21)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.