Unangemessene AGB bei Entfernungs- und Sperrvorbehalten in sozialen Netzwerken

K&R 2022, 276

BGH

Unangemessene AGB bei Entfernungs- und Sperrvorbehalten in sozialen Netzwerken (Urteil vom 27.01.2022, III ZR 12/21)

Netzwerkbetreiber müssen Nutzer über die Entfernung eines Beitrags und eine beabsichtigte Sperrung des Nutzerkontos umgehend informieren, den Grund dafür mitteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung einräumen, an die sich eine Neubescheidung anschließt, mit der die Möglichkeit der Wiederzugänglichmachung des entfernten Beitrags einhergeht. Zugleich sind Vorkehrungen dafür zu treffen, …

BGH, K&R 2022, 276-281 (Urteil vom 27.01.2022, III ZR 12/21)

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