Ungefragte Übernahme zweisekündiger Rhythmussequenz von Kunstfreiheit umfasst

K&R 2016, 489

BVerfG

Ungefragte Übernahme zweisekündiger Rhythmussequenz von Kunstfreiheit umfasst (Urteil vom 31.05.2016, 1 BvR 1585/13)

Die Vorschriften über das Tonträgerherstellerrecht und das Recht auf freie Benutzung sind mit der Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG und dem Eigentumsschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar.

BVerfG, K&R 2016, 489-494 (Urteil vom 31.05.2016, 1 BvR 1585/13)

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