Anwendungsneutrale Vereinbarungen über QoS-Parameter und Volumenbeschränkungen

K&R 2023, 249

Mezey/Veidt

Kurz und KnappDie Zero-Rating-Judikatur des EuGH hat die Zulässigkeit gängiger Vereinbarungen über QoS-Parameter und Volumenbeschränkungen nach der VO (EU) 2015/2120 grundlegend in Frage gestellt. Dieser Beitrag widmet sich vor diesem Hintergrund der rechtsdogmatischen Fundierung der Zulässigkeit solcher Vereinbarungen unter Berücksichtigung der aktuellen GEREK-Leitlinien sowie der inhaltlichen Ausfüllung des maßgebenden Kriteriums der „Anwendungsneutralität“.…

Mezey/Veidt, K&R 2023, 249-255

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