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K&R 2024, 781
Koenig/Veidt 
Vertragliche Depriorisierungsklauseln im Visier der Netzneutralität?

Kurz und Knapp - Gegenstand der Abhandlung sind sog. Depriorisierungsklauseln in Internetzugangsdienstverträgen, wonach die Datenverkehre von Nutzern, die einen solchen Tarif abgeschlossen haben, nach Verbrauch eines bestimmten monatlichen Datenvolumens gegenüber den Datenverkehren anderer Nutzer nachrangig übertragen werden. Es wird dargelegt, dass solche Vertragsklauseln mit der allgemeinen Pflicht zur Gleichbehandlung des gesamten Datenverkehrs nach Art.…

Koenig/Veidt, K&R 2024, 781-787

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