Heft 18
Heft 18 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Haase
Hinzurechnungsbesteuerung – Quo vadis? I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 961
Entscheidungen 961
BGH: Partnerschaftsgesellschaft kann nicht Gesellschafterin einer Rechtsanwaltsgesellschaft mit beschränkter Haftung sein 961
BGH: D&O-Versicherung – Sozialbindung gilt auch in Innenhaftungsfällen 961
BGH: Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft 961
BGH: Rechtzeitige Abgabe fristgebundener Schriftsätze – Sorgfaltspflichten des Anwalts 961
BGH: Formwirksame Einlegung der Berufung 961
OLG Nürnberg: Rückforderungsklage gewerblicher Darlehensnehmer wegen zu Unrecht geforderter Bearbeitungsentgelte 961
OLG München: Unzulässige Beschränkung der Kündigungsfreiheit zulasten des Handelsvertreters 962
OLG Hamm: Kfz-Fachwerkstatt muss Rückrufaktion kennen 962
OLG Stuttgart: Klage auf Beendigung eines Pkw-Leasingvertrags wegen möglicher Abgasmanipulationen erfolglos 962
Gesetzgebung 962
BT: Anti-Geldwäschegesetz umstritten 962
Mann/Wansleben
Vollziehung von Beschlüssen der Gläubigerversammlung nach dem SchVG 963
Entscheidungen
BGH
Zum Vorwurf grober Fahrlässigkeit des Anlegers im Zusammenhang mit der Zeichnung von Genussbeteiligungen 969
AGB-Handelsvertretervertrag – wirksamer Verzicht auf Treuegeld bei Geltendmachung des Ausgleichsanspruchs 970
OLG München
Freigabeantrag nach dem SchVG 2009 – Unzulässigkeit wegen Vollzugs der Beschlüsse der Gläubigerversammlung 974
LG München I
Satzungsänderung – kumulative Zustimmung von Hauptversammlung und Vorstand für die Übertragung vinkulierter Namensaktien – Nichtigkeit des Beschlusses 976
LG Heidelberg
Besonderer Vertreter – Nichtigkeit des Bestellungsbeschlusses bei Eingriff in die Geschäftsführungszuständigkeit des Vorstands 980
Paul
BB-Kommentar 980
Steuerrecht
Im Blickpunkt 981
Entscheidungen 981
BFH: Erschließung eines Baugebiets; Zahlungen der Grundstückserwerber an Vorhabenträger als Entgelt von dritter Seite für an Gemeinde erbrachte Erschließungsleistungen 981
BFH: Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten 981
BFH: Heilung eines nicht ausreichend begründeten Ermessensverwaltungsakts nach Erledigung und vor Einlegung des Einspruchs 981
FG Niedersachsen: Zu den Voraussetzungen der Steuerfreiheit von Leistungen einer selbstständigen Betreuerin (Subunternehmerin) für einen gemeinnützigen Verein nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL 981
FG Niedersachsen: Garantiezusage als einheitliche untrennbare Leistung 981
FG Münster: Wann kann ein PC-gestütztes Kassensystem als nicht manipulierbar angesehen werden? 981
FG Rheinland-Pfalz: Schadensersatz des Arbeitgebers wegen Mobbings, Diskriminierung oder sexueller Belästigung steuerfrei 982
Verwaltung 982
BMF: Anwendungsfragen zur Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer nach § 36a EStG 982
BMF: Zuständigkeit für Billigkeitsmaßnahmen 982
BMF: Internationales Verständigungs- und Schiedsverfahren – Neufassung der Tz. 5 des Merkblatts 982
Gesetzgebung 982
BT: Lizenzschranke beschlossen 982
OECD: Internationale Leitlinie für die Mehrwertbesteuerung 982
Thiele
Aktuelle Entwicklungen bei der steuerlichen Behandlung von Managementbeteiligungen 983
Gläser/Zöller
Die Verteilung des Gewerbesteuer-Messbetrags nach § 35 Abs. 2 EStG bei unterjährigem Gesellschafterwechsel 987
BFH
Gewerbesteuerrechtliche Folgen der atypisch stillen Beteiligung am Handelsgewerbe einer Personengesellschaft 992
Behrens
BB-Kommentar 994
FG München
Zum Zollwert und zur Erstattung von Zöllen bei angepassten Verrechnungspreisen 995
Eder
BB-Kommentar 1000
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1001
Rechnungslegung 1001
IASB: Kleinere Änderungsvorschläge zu IFRS 9 1001
IASB: IFRS-Stiftung veröffentlicht den Jahresbericht 2016 1001
ACCA: Herausforderungen und Best Practices der integrierten Berichterstattung 1001
EFRAG: Stellungnahme zu den jährlichen Verbesserungen an den IFRS 2015–2017 1001
BT: Entgelttransparenzgesetz beschlossen 1001
DRSC: Mitschnitte der Fachausschuss-Sitzungen im April 1001
Wirtschaftsprüfung 1001
IDW: IDW EPS 405 und IDW EPS 406 veröffentlicht 1001
IDW: Besondere Ausgleichsregelung nach dem EEG 2017 – geänderter IDW-Prüfungshinweis 1002
DStV: Forderung nach stärkerer Berücksichtigung kleiner Kanzleien bei IDW-Standards zu Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle 1002
WPK: Stellungnahme zum Entwurf eines IDW-Qualitätssicherungsstandards “Anforderungen an die Qualitätssicherung in der Wirtschaftsprüferpraxis (IDW EQS 1)” 1002
WPK: Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes 1002
WPK: Liste der Anbieter von Studiengängen zum WP-Examen nach § 13b WPO aktualisiert 1002
WPK: Bericht über die Vorstandssitzung am 7.4.2017 1002
WPK: Kammerversammlungen 2017 – Termine im Mai 1002
WPK: Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung – Lagebild Finanzermittlungen 2016 des Bayerischen LKA 1002
Weiss
Aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zur Ansparabschreibung bzw. zum Investitionsabzugsbetrag des § 7g EStG 1003
Passivierung von nachrangigen Verbindlichkeiten bei Tilgung aus künftigem Bilanzgewinn und Liquidationsüberschuss 1009
Seppelt
BB-Kommentar 1009
Nachträgliche Anschaffungskosten bei Finanzierungsmaßnahmen eines unternehmerisch beteiligten Aktionärs – Rechtslage vor Inkrafttreten des MoMiG 1010
Tippelhofer
BB-Kommentar 1010
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1011
Entscheidungen 1011
BAG: Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Anerkennungstarifvertrag 1011
BAG: Gestellung von Vereinsmitgliedern – Arbeitnehmerüberlassung 1011
BAG: Zweckbefristung eines Arbeitsvertrags wegen Schließung einer Betriebsstätte 1011
BAG: Betriebsrentenanpassung – aktive latente Steuern 1011
BAG: Mitbestimmungsrecht bei der Anrechnung einer zweistufigen Tariferhöhung 1011
LAG Köln: Zwangsgeld oder Zwangshaft bei polemischem Arbeitszeugnis 1011
Cisch/Bleeck/Karst
BB-Rechtsprechungsreport zur betrieblichen Altersversorgung 2016/2017 1012
BAG
Kein Recht zur Hinzuziehung eines Rechtsanwalts bei Einsicht in die Personalakte 1022
Ley
BB-Kommentar 1024
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