Heft 37
Heft 37 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Theiselmann
Anwälte und Kanzleien in der digitalen Neuordnung I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2177
Entscheidungen 2177
EuGH: Verkauf eines Computers mit vorinstallierter Software – Kopplungsangebot als unlautere irreführende Geschäftspraxis? 2177
BGH: Außerordentliches Informationsrecht des Kommanditisten 2177
BGH: Urheberrechtliche Zulässigkeit von Parodien – auf fett getrimmt 2177
BGH: Abtretungsklausel in Vertrag über die Erstellung eines Schadensgutachtens nach Verkehrsunfall 2177
BGH: Ausgangskontrolle von per Telefax zu übermittelnden fristgebundenen Schriftsätzen 2178
Verwaltung 2178
BaFin: Vermögensanlagen – Ausnahme von Erlaubnispflicht für Vermittler künftig nur noch bei erstmaligem öffentlichem Angebot 2178
BaFin: Betrieb eines Rückversicherungsgeschäfts durch Unternehmen aus Drittstaaten – Auslegungsentscheidung 2178
Gesetzgebung 2178
BReg: Berufszulassungsregelungen für Immobilienmakler und Wohnungseigentumsverwalter beschlossen 2178
BAnz: Buchpreisbindung für E-Books in Kraft getreten 2178
Graf von Westphalen/Wendehorst
Hergabe personenbezogener Daten für digitale Inhalte – Gegenleistung, bereitzustellendes Material oder Zwangsbeitrag zum Datenbinnenmarkt? 2179
Entscheidungen
BGH
Anforderungen an den Nachweis eines Kartellschadens – Bindungswirkung an die Feststellung eines Kartellrechtsverstoßes im Kartellverwaltungsverfahren – Lottoblock II 2188
Brinker
BB-Kommentar 2194
Anmeldung gewerblicher Schutzrechte durch Entwicklungsingenieur – Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz 2195
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2198
Entscheidungen 2198
BFH: Ortsübliche Miete im Fall der verbilligten Überlassung von Wohnraum 2198
BFH: Keine Festsetzung negativer pauschaler Lohnsteuer 2198
BFH: Zum Vorliegen von “auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen” bei Bereitstellen einer Datenbank (“Suchmaschine”) im Internet 2198
BFH: Abfindungszahlung an den weichenden Erbprätendenten als Nachlassverbindlichkeit 2198
BFH: Bewertung eines mit einem Erbbaurecht belasteten bebauten Grundstücks für Zwecke der Schenkungsteuer für 2008 2198
BFH: Feststellung einer Steuerhinterziehung – Vorliegen eines Treuhandverhältnisses 2198
FG Niedersachsen: Pferdezuchtbetrieb oder Liebhaberei? – Abzugsverbot des § 15 Abs. 1a UStG 2198
FG Köln: Zu den Voraussetzungen einer Hinzurechnung gemäß § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG 2198
FG Köln: Unterbrechung des Einspruchsverfahrens durch Insolvenzeröffnung 2198
Verwaltung 2199
BMF: Bekanntmachung des Musters für den Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung 2017 2199
BMF: Gesetzliche Veräußerungsfiktion von Investmentanteilen nach § 8 Abs. 8 S. 1 InvStG 2199
BMF: Bekanntmachung des Musters VL 2016 2199
Gesetzgebung 2199
BStBK: Stellungnahme zum BMF-Entwurf zur Kapitalertragsteuer 2199
BStBK: Stellungnahme zur Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 4a UStG (sog. Umsatzsteuerlagerregelung) 2199
Klein
Die vertane Chance im sog. “Cum/Ex-Verfahren” Nachschau des Hessischen FG-Urteils vom 12.2.2016 – 4 K 1684/14 (Teil 2) 2200
FG Münster
Voraussetzungen für eine tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit für Hinzurechnungsbesteuerung 2208
Hielscher
BB-Kommentar 2217
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2218
Rechnungslegung 2218
DRSC: 29. Sitzung HGB-Fachausschuss 2218
Wirtschaftsprüfung 2218
IDW: Begutachtung der gesetzlichen Verkaufsunterlagen von Alternativen Investmentfonds – neue Fassung des IDW S 4 2218
IDW: Rechnungslegung von Krankenhäusern – IDW RS KHFA 1 überarbeitet 2218
WPK: Studienführer Wirtschaftsprüfung Wintersemester 2016/2017 2218
WPK: Prüfungstermine WP-Examen 2017/2018 2218
Finanzierung 2218
KfW: Digitale Förderzusage für KfW-Mittelstandskredite 2218
KfW: Europäische Förderinstitute unterstützen gemeinsam den Verbriefungsmarkt zugunsten des Mittelstands 2219
KPMG: Einbruch bei globalen VC-Investitionen in FinTechs – Deutschland verzeichnet hingegen Anstieg um 74 % 2219
Betriebswirtschaft 2219
BMWi: Neue Ausschreibung für weitere Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren 2219
Veranstaltung 2219
SG: 70. Deutscher Betriebswirtschafter-Tag am 28./29.9.2016 in Düsseldorf 2219
Weber-Grellet
Bauten auf fremdem Grund und Boden – ein bilanzsteuerrechtliches Trauerspiel 2220
OLG Düsseldorf
Keine Einschränkung des Prognosezeitraums der Bewertung durch im Beherrschungsvertrag vereinbarte Kündigungsfrist 2226
Peemöller
BB-Kommentar 2226
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2227
Entscheidungen 2227
BAG: Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses 2227
BAG: Betriebsvereinbarung über Sonderzahlung 2227
BAG: Schriftform bei Elternzeitverlangen 2227
BAG: Änderungskündigung – abschließende Stellungnahme des Betriebsrats 2227
BAG: Ordentliche Kündigung – Betrieblicher Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 2227
BAG: Gesundheitsschutz – tabakrauchfreier Arbeitsplatz 2228
LAG Berlin-Brandenburg: Turkish Airlines darf gekündigten Mitarbeiter von der Arbeit freistellen 2228
ArbG Düsseldorf: Kein Schadensersatz für Eishockey-Profi wegen unberechtigter Dopingsperre 2228
Becker/Tuengerthal
Auch ohne Blick in die Ferne: Externe – ein Leitfaden für den Einsatz von Fremdpersonal im eigenen Unternehmen 2229
BAG
Berufsunfähigkeitsrente – versicherungsförmige Lösung vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses 2236
Horbrügger
BB-Kommentar 2240
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