BFH: Verarbeitendes Gewerbe im Investitionszulagenrecht

Der BFH hat sich im Urteil vom 28.4.2010 – III R 66/09 – zur Zuordnung der mechanischen Bearbeitung von Betonbruch, Naturgestein und Ziegelbruch zum zulagenbegünstigten Gewerbe oder zum nicht begünstigten Bergbau geäußert und dabei grundlegende Ausführungen zum Begriff des verarbeitenden Gewerbes judiziert: Der Begriff des verarbeitenden Gewerbes bestimmt sich im Investitionszulagenrecht nach der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen, zum Zeitpunkt der Investition jeweils geltenden Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ). Nach der WZ 2003 hängt die Zuordnung eines – Bauschutt und Abbruchmaterial recycelnden – Betriebes zum verarbeitenden Gewerbe oder zum Bergbau von der Weiterverwendung des sog. Outputs als Endprodukt oder als Sekundärrohstoff für die weitere industrielle Weiterverarbeitung ab. Die Zuordnung eines Betriebs zu einem Wirtschaftszweig der Klassifikation durch das Statistische Landes- oder Bundesamt haben die Finanzbehörden und auch das FG in aller Regel zu übernehmen. Sie können jedoch überprüfen, ob der Zuordnung ein zutreffender Sachverhalt zugrunde liegt und ob die Zuordnung nach den richtigen Kriterien getroffen wurde (hier nach der Verwendung der hergestellten Produkte).

Volltext des Urteils: // BB-ONLINE BBL2010-1950-3