SenFin Berlin: Massiver Einbruch der Steuereinnahmen im April

Das Steueraufkommen des Landes Berlin ist im April deutlich rückläufig.

Das gilt insbesondere für die Gewerbesteuer, die im April im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als 90 Prozent zurückgegangen ist. Aber auch das Aufkommen der Umsatzsteuer ist gegenüber April 2019 um 37 Prozent rückläufig. Die Geschäftsbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie wirken sich darüber hinaus massiv auf die Einnahmen aus Übernachtungund Vergnügungssteuer sowie die Spielbankabgabe aus.

Im April beläuft sich das Gewerbesteueraufkommen auf 5 Mio. Euro.

Im selben Vorjahresmonat wurde ein Volumen von 73 Mio. Euro erreicht. Der starke Rückgang ist die Folge von Erstattungen an die Steuerpflichtigen. Die Rückgänge bei Übernachtungsteuer, Vergnügungssteuer und Spielbankabgabe liegen im April bei minus 82 bis minus 100 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Die Einbrüche im April geben allerdings nur einen vorläufigen Zwischenstand wieder. Erst im Mai und Juni werden sich die tatsächlichen Auswirkungen der Herabsetzung der Vorauszahlungen bei Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer deutlich zeigen. In den kommenden Monaten ist deshalb bei den Steuern eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten.

Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz: „Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch. Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung.

Allerdings ist bereits heute klar, dass der massive Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen wird.“

(Quelle: PM SenFin Berlin Nr. 20-008 vom 7.5.2020)