Arbeitsrecht
BAG: Überwachungsrecht des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
BAG, Beschluss vom 24.4.2018 – 1 ABR 6/16BAG: Verwertungsverbot bei offener Videoüberwachung
BAG, Urteil vom 23.8.2018 – 2 AZR 133/18BAG: Kein Anspruch auf Pauschalen gem. § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers
Pressemitteilung Nr. 46/18 vom 25.9.2018 zu BAG, Urteil vom 25.9.2018 – 8 AZR 26/18BAG: Dynamische Verweisungsklausel bei kirchlichem Arbeitsverhältnis
BAG, Urteil vom 21.6.2018 – 6 AZR 38/17BAG: Anspruch an qualifizierte elektronische Signatur bei Nichtzulassungsbeschwerde an das BAG
BAG, Beschluss vom 15.8.2018 – 2 AZN 269/18EuGH: Sicherung der Betriebsrenten bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
EuGH, Urteil vom 6.9.2018 – C-17/17, Grenville Hampshire gegen The Board of the Pension Protection FundBAG: Konzernbetriebsrat - Konzernspitze im Ausland
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.5.2018 – 7 ABR 60/16 – wie folgt entschieden: Ein Konzernbetriebsrat kann nur gebildet werden, wenn das herrschende Unternehmen seinen Sitz im Inland hat oder ...BAG: Bindung eines nichtkirchlichen Betriebserwerbers an arbeitsvertragliche dynamische Verweisung auf AVR-DW EKD bzw. AVR-DD - befristeter Verzicht auf Entgeltsteigerungen - Intransparenz
Das BAG hat mit Urteil vom 21.6.2018 – 6 AZR 38/17 – wie folgt entschieden: 1. Wird in einem Arbeitsvertrag mit einem kirchlichen Arbeitgeber auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien verwiesen, sind diese ...BAG: Überwachungsrecht des Betriebsrats - gegenwarts- und zukunftsbezogene Überwachungsaufgabe - Auskunft- und Einsichtsrechte des Betriebsrats - Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz - erforderliche Bestimmtheit von Anträgen - Antragsänderung in der Rechtsbesc
Das BAG hat mit Beschluss vom 24.4.2018 – 1 ABR 6/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Überwachungsaufgabe des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG ist gegenwarts- und zukunftsbezogen. Sie dient dazu, den ...LAG Berlin-Brandenburg: Reisekosten des auswärtigen Rechtsanwalts
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 17.9.2018 – 17 Ta (Kost) 6069/18 wie folgt entschieden: Die Beauftragung eines am Sitz der Partei geschäftsansässigen auswärtigen Rechtsanwalts ist zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nicht notwendig, wenn ...BAG: Tarifvertragliche Einmalzahlung für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG für das Jahr 2015 - kein Anspruch für Beschäftigungszeiten ohne Anspruch auf Entgelt, Entgeltfortzahlung oder Krankengeldzuschuss
Das BAG hat mit Urteil vom 15.8.2018 – 10 AZR 419/17 – wie folgt entschieden: Ein „aktives“ Beschäftigungsverhältnis iSv. § 3 Abs. 2 TV 21. Januar 2016 erfordert abweichend von dem allgemeinen Verständnis in arbeitsrechtlichen Fachkreisen nicht nur ...BAG: Verwässerungsausgleich bei effektiven Kapitalerhöhungen
BAG, Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 295/17BAG: Gleichbehandlung nach Tarifvertrag von Nachtschicht und Nachtarbeit
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17BAG: Beweiswürdigung durch das Gericht bei außerordentlicher Tat- und Verdachtskündigung
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 611/17BAG: Befristung wegen Drittmittelfinanzierung an Hochschule
BAG, Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 875/16BAG: Außerordentliche und ordentliche Kündigung - Zugang in Untersuchungshaft
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 72/18 – wie folgt entschieden: 1. Die Erklärungslast gem. § 138 Abs. 2 ZPO richtet sich grundsätzlich danach, wie die darlegungspflichtige Partei vorgetragen hat. Ewas anderes gilt dann, wenn ...BAG: Befristung - Hochschule - Drittmittel - Rechtsmissbrauch
Das BAG hat mit Urteil vom 23.5.2018 – 7 AZR 875/16 – wie folgt entschieden: 1. Bei mehreren aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen unterliegt grundsätzlich nur der letzte Vertrag der Befristungskontrolle. Ausnahmsweise ist ...LAG Berlin-Brandenburg: § 9 Sicherungsordnung EKD; Abfindungsanspruch bei Altersteilzeit
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Entscheidung vom 5.06.2018 – 7 Sa 425/18 – wie folgt entschieden: Der Abfindungsanspruch nach § 9 Abs. 2 Sicherungsordnung EKD bei Altersteilzeitvertrag setzt ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
