Arbeitsrecht
BAG: Status einer Lehrbeauftragten - Begründung eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses eigener Art durch Verwaltungsakt - Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 531/17 – wie folgt entschieden: 1. Lehrbeauftragte an Hochschulen, die durch Verwaltungsakt mit bestimmten Lehrverpflichtungen im Semester betraut werden, stehen in ...LAG Berlin-Brandenburg: Kameramann; Rundfunkanstalt; Arbeitnehmer; programmgestaltend
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 13.4.2018 – 2 Sa 1565/17 – wie folgt entschieden: Ein Kameramann, der in einer Rundfunkanstalt nicht bei größeren Produktionen für Spielfilme oder ...LAG Berlin-Brandenburg: personenbedingte Änderungskündigung zur Herabsetzung der Arbeitszeit; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit 8.5.2018 – 7 Sa 1588/17 – wie folgt entschieden: Zu einer krankheitsbedingten Änderungskündigung zur Herabsetzung der Arbeitszeit, weil ...BAG: Befristung - Wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben - Sprachlehre
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 82/16 – wie folgt entschieden: 1. Eine Lehrkraft für besondere Aufgaben (Sprachlehre) zählt zum wissenschaftlichen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn die Lehrtätigkeit ...AG Berlin : Übergangsfähige wirtschaftliche Einheit bei Betriebsübergang
AG Berlin, Urteil vom 19.7.2018 – 41 Ca 15666/17BAG: Zulässigkeit einer Streikbruchprämie
Pressemitteilung Nr. 39/18 zu BAG, Urteil vom 14.8.2018 – 1 AZR 287/17BAG: Änderungsschutzklage - „Kündigungsrücknahmevereinbarung“ - Klagefrist in Bezug auf nachfolgende Beendigungskündigung - Beschäftigungsklage als Klage auf zukünftige Leistung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 2 AZR 67/18 – wie folgt entschieden: 1. Von einem Antrag nach § 4 Satz 2 KSchG ist regelmäßig das Begehren umfasst festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis bis einschließlich ...BAG: Verstoß gegen vertragliches Wettbewerbsverbot - Schadensersatz - Verjährung - Abtretung
Das BAG hat mit Urteil vom 30.5.2018 – 10 AZR 780/16 – wie folgt entschieden: 1. Ausnahmsweise kann bei einem Verstoß gegen § 301 Abs. 1 ZPO auf die Aufhebung eines Teilurteils verzichtet werden, wenn ...BAG: Ordentliche Kündigung - Zugang - Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit
Das BAG hat mit Urteil vom 25. April 2018 – 2 AZR 493/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine verkörperte Willenserklärung geht unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in ...BAG: Auslegung des Tarifbegriffs „wegen Erreichung der Altersgrenze“
Das BAG hat mit Urteil vom 19.6.2018 – 9 AZR 564/17 – wie folgt entschieden: 1. Der Begriff „Altersgrenze“ in Nr. 3.4 Satz 3 des Urlaubstarifvertrags für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie ...ArbG Berlin: Betriebsübergang; übergangsfähige wirtschaftliche Einheit; Luftverkehrsunternehmen; Wet-Lease; Insolvenz; Sozialauswahl
Das ArbG Berlin hat mit Urteil vom 19.7.2018 – 41 Ca 15666/17 – wie folgt entschieden: 1. Ein „Betrieb“ oder „Betriebsteil“ i.S.d. § 613a Absatz 1 Satz 1 BGB ist eine „wirtschaftliche Einheit“ i.S.v. ...BAG: Auskunftsanspruch des Betriebsrats - im Unternehmen beschäftigte schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen - Anspruch auf Vorlage einer Kopie der an die Bundesagentur für Arbeit anzuzeigenden Daten und der Verzeichnisse nach § 163 Abs. 2 Satz 3
Das BAG hat mit Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 11/17 – wie folgt entschieden: 1. Seht rechtskräftig fest, dass einem Gesamtbetriebsrat ein Auskunfts- oder Vorlageanspruch zusteht oder nicht und wurden die Betriebsräte an diesem Verfahren nicht beteiligt, ist der Gesamtbetriebsrat ...BAG: Umfang der Revisionszulassung - Vertragsstrafe - arbeitnehmerseitige außerordentliche Kündigung - wichtiger Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB - Krankheit - Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses - Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB - Dauertat
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 8 AZR 190/17 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 72 Abs. 1 Satz 2 iVm. § 64 Abs. 3a Satz 1 ArbGG ergibt sich der Umfang der Revisionszulassung aus ...LAG Nürnberg: Kein Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung ohne entsprechende Geltendmachung
LAG Nürnberg, Urteil vom Datum 18.4.2018 – 2 Sa 408/17LAG Berlin-Brandenburg:: Additionsverbot bei Klage und Widerklage
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7.8.2018 – 17 Ta (Kost) 6063/18LAG Berlin-Brandenburg: Eigenes Verhalten des Arbeitgebers bei außerordentlicher Kündigung
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.6.2018 – 15 Sa 214/18BAG: Zuständigkeit des Betriebsrats bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
BAG, Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 11/17 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
