Arbeitsrecht
ArbG Neumünster: Filialleiter ist kein leitender Angestellter
PM vom 23.7.2018 zu ArbG Neumünster, Beschluss vom 27.6.2018 – 3 BV 3a/18LArbG Nürnberg: Verhältnis von Kündigung und Aufhebungsvertrag nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz bei Abfindung nach TV
LArbG Nürnberg, Urteil vom 16.1.2018 – 6 Sa 359/17LArbG Düsseldorf: Betriebsbedingte Kündigung bei Umstrukturierung
LArbG Düsseldorf, Urteil vom 23.5.2018 – 1 Sa 762/17BAG: Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB bei einer Befristung einer Arbeitszeiterhöhung
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 520/16BAG: Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht bei der Fahrt zur auswärtigen Arbeit
BAG, Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 424/17BAG: Gleichbehandlung nach Tarifvertrag von Nachtschicht und Nachtarbeit
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17LAG Berlin-Brandenburg: Verkürzung der Stufenlaufzeit wegen überdurchschnittlicher Leistungen
Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.6.2018 – 15 Sa 85/18 – wie folgt entschieden: Gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 TV-L kann bei Leistungen eines Beschäftigten, die ...BAG: Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz - Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer der nordrheinischen Textilindustrie vom 10. Mai 1978 (MTV 1978) idF vom 18. Februar 2000 und vom 13. November 2014
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 34/17 – wie folgt entschieden: 1. Sieht ein Tarifvertrag für Nachtarbeit außerhalb von Schichtsystemen einen Zuschlag von 50 % zum Stundenlohn vor ...BAG: Kirchliches Arbeitsverhältnis - Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 308/17 – wie folgt entschieden: 1. In einem kirchlichen Arbeitsverhältnis kann einzelvertraglich wirksam eine Vergütung des Arbeitnehmers vereinbart werden, die ...BAG: Befristung nach dem WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Verlängerung - Betreuung eines Kindes in Adoptionspflege
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 181/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG ist die Befristung von Arbeitsverträgen mit nicht promoviertem wissenschaftlichen und künstlerischen Personal bis zu einer Dauer von ...BAG: Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle - Montagestammarbeiter
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 424/17 – wie folgt entschieden: 1. Hat der Arbeitnehmer seine Tätigkeit an einer auswärtigen Arbeitsstelle zu erbringen, leistet er ...BAG: Wechselschichtarbeit nach § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K - Beginn der Monatsfrist
Das BAG hat mit Urteil vom 24.5.2018 – 6 AZR 191/17 – wie folgt entschieden: 1. § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD-K setzt für das Vorliegen von Wechselschichtarbeit voraus, dass der Beschäftigte ...BAG: Befristung einer Arbeitszeiterhöhung - Inhaltskontrolle
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 7 AZR 520/16 – wie folgt entschieden: 1. Die Befristung einzelner Vertragsbedingungen unterliegt der Vertragsinhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB. ...BVerfG: Das Vorbeschäftigungs-verbot aus § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß
BVerfG, Urteil vom 6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14BAG: Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied - Verhältnis des Verfahrens nach § 103 Abs. 2 BetrVG zum nachfolgenden Kündigungsschutzprozess
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 2 AZR 401/17 – wie folgt entschieden: 1. Soll das Arbeitsverhältnis des einzigen Betriebsratsmitglieds gekündigt werden und fehlt ein gewähltes Ersatzmitglied, hat der Arbeitgeber ...BAG: Aufhebung von personellen Maßnahmen durch Betriebsrat
BAG, Beschluss vom 25.4.2018 – 7 ABR 30/16BAG: Mitbestimmung bei Mehrarbeitsanordnung im Arbeitskampf
BAG, Beschluss vom 20.3.2018 – 1 ABR 70/16 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
