Arbeitsrecht
BAG: Rechtskraft eines Beschlusses über Versorgungsausgleich
BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 738/16BAG: Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung
BAG, Urteil vom 26.4.2018 – 3 AZR 586/16BAG: Rechtswegbestimmung - Mindestanforderungen an eine ordnungsgemäße Begründung des Verweisungsbeschlusses - Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung
Das BAG hat mit Beschluss vom 14.5.2018 – 9 AS 2/18 – wie folgt entschieden: 1. Ein Verweisungsbeschluss erfüllt das Begründungserfordernis des § 17a Abs. 4 Satz 2 GVG, wenn in ihm zumindest die herangezogene Rechtsnorm bezeichnet und ...BAG: Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.4.2018 – 5 AZR 245/17 – wie folgt entschieden: Durch Tarifvertrag kann die Pflicht zur Vergütung von Umkleidezeiten abbedungen werden, auch wenn ...BAG: Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Arbeitsbereitschaft - Überstunden-, Wechselschichtzulage - Vergütung von Umkleidezeiten
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 5 AZR 2/17 – wie folgt entschieden: § 14 Abs. 2 Buchst. a DRK-Tarifvertrag Ost ist dahin gehend auszulegen, dass ...AG Mannheim: Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat nach Umwandlung einer AG in eine SE
AG Mannheim, Beschluss vom 7.12.2017 – 14 BV 13/16BAG: Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden des Arbeitnehmers
Pressemitteilung Nr. 36/18 zu BAG, Urteil vom 27.6.2018 – 10 AZR 290/17BAG: Definition des Begriffs „Einsatz“ nach TV bei Leiharbeitnehmern
BAG: Definition des Begriffs „Einsatz“ nach TV bei LeiharbeitnehmernBAG: Geltungsbereich von kirchlichem Mitarbeitervertretungsrechts
BAG, Urteil vom 22.3.2018 – 6 AZR 835/16BAG: Beschäftigungsanspruch im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage
BAG, Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 560/16BAG: Prozesskostenhilfe - Mutwilligkeit - PKH-Antrag des Rechtsmittelgegners vor Einreichung der Rechtsmittelbegründung
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.4.2018 – 9 AZB 5/18 – wie folgt entschieden: Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den in der Vorinstanz anwaltlich vertretenen Rechtsmittelgegner setzt im Allgemeinen voraus, dass ...BAG: Ausgleich für Feiertagsarbeit des Fahrpersonals im Rahmen des TV-N MV
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 6 AZR 833/16 – wie folgt entschieden: 1. Beschäftigten im Fahrdienst steht für Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach § 9 Abs. 1 TV-N MV ein Zeitzuschlag zu. Hiervon unberührt sind ...BAG: Rundung von bruchteiligen Urlaubstagen
Das BAG hat mit Urteil vom 8.5.2018 – 9 AZR 578/17 – wie folgt entschieden: 1. Eine Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen kommt nicht in Betracht, es sei denn ...BAG: Sonderzahlung - Geltung einer anspruchsvernichtenden kirchlichen Dienstvereinbarung
Das BAG hat mit Urteil vom 22.3.2018 – 6 AZR 835/16 – wie folgt entschieden: 1. Die kollektiven Regelungen des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts und der auf dessen Grundlage geschlossenen Dienstvereinbarungen ...BAG: Betriebsratsmitglied - Ersatzmitglied - Anpassung der Vergütung an die betriebsübliche berufliche Entwicklung vergleichbarer Arbeitnehmer - Durchschnittsberechnung
Das BAG hat mit Urteil vom 21.2.2018 – 7 AZR 496/16 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 37 Abs. 4 Satz 1 BetrVG darf das Arbeitsentgelt von Mitgliedern des Betriebsrats einschließlich eines Zeitraums von einem Jahr ...BAG: Betriebliche Altersversorgung - zeitlich begrenzte Leistung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 3 AZR 519/16 – wie folgt entschieden: Gewährt ein Arbeitgeber während der ersten sechs Monate des Altersruhestands seinen Arbeitnehmern ...BAG: Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit - „Dolo-agit-Gegenrecht“
Das BAG hat mit Urteil vom 21.3.2018 – 10 AZR 560/16 – wie folgt entschieden: 1. Im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage sind nach Schluss der letzten mündlichen Verhandlung des Tatsachenrechtszugs ...BAG: Befristung - Vorbeschäftigung - Begründung eines Arbeitsverhältnisses nach § 24 BBiG - Weiterarbeit nach Bestehen der Abschlussprüfung
Das BAG hat mit Urteil vom 20.3.2018 – 9 AZR 479/17 – wie folgt entschieden: 1. Besteht der Auszubildende vor Ablauf der Ausbildungszeit die Abschlussprüfung, so endet das Berufsausbildungsverhältnis nach § 21 Abs. 2 BBiG mit ... 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
