Arbeitsrecht
BAG: Eingruppierung eines Maschinisten
Das BAG hat mit Urteil vom 24.8.2016 – 4 AZR 251/15 – wie folgt entschieden:: Ordentliche Änderungskündigung zur Änderung des Tätigkeitsorts - Verhältnismäßigkeit
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 2 AZR 509/15 – wie folgt entschieden:BAG: Beschäftigungsverbot gemäß § 4 MuSchG nach Urlaubsfestlegung und Erfüllung des Urlaubsanspruchs
BAG, Urteil vom 9.8.2016 – 9 AZR 575/15BAG: Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats bei Regelungen zu Nachweispflichten bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
BAG, Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 43/14BAG: Mitbestimmung bei Ein- und Umgruppierung bei tarifpluralem Betrieb
BAG, Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 15/14BAG: Vergütung bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit bei Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
BAG, Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 255/14BAG: Steuerschaden bei Zahlung einer Abfindung vor Fälligkeit – Auslegung eines Vergleichs
BAG, Urteil vom 23.6.2016 – 8 AZR 757/14BAG: Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA bei Unterbrechung der Kindergeldberechtigung durch freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst
BAG, Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 432/15BAG: Vergütung bei Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit - Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb
Das BAG hat mit Urteil vom 27.7.2016 – 7 AZR 255/14 – wie folgt entschieden:BAG: Antragsauslegung - Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats - Nachweispflichten bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit - anderweitige Rechtshängigkeit
Das BAG hat mit Beschluss vom 23.8.2016 – 1 ABR 43/14 – wie folgt entschieden:BAG: Beschäftigungsverbot gemäß § 4 MuSchG nach Urlaubsfestlegung - Erfüllung des Urlaubsanspruchs - nachträgliche Unmöglichkeit - Risiko der Leistungsstörung
Das BAG hat mit Urteil vom 9.8.2016 – 9 AZR 575/15 – wie folgt entschieden:BAG: Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs - Fälligkeit einer Forderung - Erfüllbarkeit einer Forderung - Zahlung einer Abfindung vor Fälligkeit - Steuerschaden
Das BAG hat mit Urteil vom 23.6.2016 – 8 AZR 757/14 – wie folgt entschieden:BAG: Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA - Unterbrechung der Kindergeldberechtigung durch freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst
Das BAG hat mit Urteil vom 22.9.2016 – 6 AZR 432/15 – wie folgt entschieden:BAG: Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie
Das BAG hat mit Urteil vom 4.8.2016 – 6 AZR 129/15 – wie folgt entschieden:ArbG Berlin: Schadensersatz wegen nicht (aktiv) gewährtem Urlaub durch den Arbeitsgeber
ArbG Berlin, Urteil vom 12.8.2016 – 28 Ca 6951/16BAG: Verzinsung eines Versorgungskapitals bei betrieblicher Altersversorgung
BAG, Urteil vom 30.8.2016 – 3 AZR 272/15BAG: Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR Diakonie
BAG, Urteil vom 4.8.2016 – 6 AZR 129/15 
Rudolf Anzinger, Wolfgang Koberski
ArbZG
Das Arbeitszeitgesetz soll vor allem der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Gestaltung der Arbeitszeit dienen. Die Neuauflage des bewährten Kommentars berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Arbeitslebens und integriert die Rechtsprechung seit der Vorauflage 2009. mehr...
