Heft 02
Heft 02 (Umschlagteil) 117
Die Erste Seite
Altrock
Editorial 117
Aufsätze
Grube/Hoyer/Vortmeyer/Kreye/Kanitz/Seidel/Rühaak
Aufsätze: Die Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien im Schritt 1 der Phase I des Standortauswahlverfahrens: Salzstock Gorleben-Rambow kein Teilgebiet gemäß § 13 StandAG 117
Frenz
Einklagbarer Anspruch auf mehr Klimaschutz 123
Schäfer/Wilms
Wasserstoffherstellung: Aktuelle Rechtsfragen rund um die Genehmigung von Elektrolyseuren 131
Klewar/Grawe
Frischer Wind durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz: Wegfall der aufschiebenden Wirkung und Zuständigkeit des OVG auch für bereits beklagte Genehmigungen für Windkraftanlagen? 136
Becker
Kurze Beträge: Tagungsbericht über das 21. Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht des Institutes für Markscheidewesen, Bergschadenkunde und Geophysik im Bergbau der RWTH Aachen, des Lehr- und Forschungsgebietes Berg-, Umwelt- und Europarecht der RWTH Aachen und der GDMB Gesellschaft der Metallurgen und Bergleute e. V. am 26. Januar 2021 als Videokonferenz 142
Becker/Jarass
Rezensionen: Was läuft schief mit der Energiewende? 145
Rechtsprechung
EuGH
Vorabentscheidungsersuchen zur europäischen Vogelschutz- und Habitatrichtlinie (Kahlschlag als Verstoß gegen Tötungs- und Störungsverbot)mit Anmerkung von Ass. iur. Maximilian Schmidt und Ass. iur. Frank Sailer 146
Nationale Regelungen über Steuern auf die Erzeugung und Einspeisung von Strom sind zulässig 161
BGH
Eine Erzeugungsanlage, die sowohl an das Übertragungsnetz als auch an das Verteilernetz angeschlossen ist, ist keine dezentrale Erzeugungsanlage 166
Zur Zulässigkeit neuen Vortrags in der Rechtsbeschwerdeinstanz 168
Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor; hier: Beurteilungsspielraum bei der Bestimmung der Methoden für die Ermittlung der ökonomischen Grundlagen 169
OLG Brandenburg
Zur Kostentragung von Mittelspannungsschaltfeld bei Anschluss von EE-Anlagen 169
OLG Celle
Zu Zweck und Ausgestaltung eines Vertrages über die Bestellung einer Dienstbarkeit (Dienstbarkeitsvereinbarung für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage) 173
BVerwG
Klagebefugnis von Individualklägern aus der UVP-Richtlinie 2011/92/EU 173
OVG Koblenz
Windenergie und Artenschutz 175
Eilantrag gegen Windenergie-Genehmigung: Abwägung des Vollzugsinteresses bei offener Rechtslage 182
OVG Rheinland-Pfalz
Rechtsverordnung über die Festsetzung des Wasserschutzgebiets Koblenz-Urmitz; Belehrung über Rechtsbehelfe; geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung; künftige Wasserversorgung; Mindestschutzniveau; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlungmit Anmerkung von RA Guido Morber 186
OVG Lüneburg
Prozessführung einer anerkannten Umweltvereinigung im Auftrag einer örtlichen Bürgerinitiative 195
OVG Nordrhein-Westfalen
Stopp für Einbauverpflichtung intelligenter Messsysteme (Stromzähler) 199
Artenschutzrechtliche Ausnahme vom Tötungsverbot; abwägungserhebliches Gewicht der Versorgung mit Erneuerbaren Energien 209
Normenkontrolle gegen Windkonzentrationsflächenplanung im FNP: Beginn der Antragsfrist; rückwirkende Inkraftsetzung 213
VG Arnsberg
Normverwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde; aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen Windenergiegenehmigungen 213
VG Frankfurt a. M.
Kein Verbandsklagerecht gegen den Export von Brennelementen 218
VG Koblenz
Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB und subjektiv-drittschützendes Rechtmit Anmerkung von Dr. Nils Wegner, LL. M. (Stockholm) 224
VG Lüneburg
Verbandsklage gegen Windpark 235
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