Heft 04
Heft 04 (Umschlagteil) IV
Editorial
von Bredow
Editorial IV
Aufsätze
Dembski/Wettingfeld
Aufsätze: Speicher und die Umsetzung der Elektrizitätsbinnenmarkt-RL und der RED II in Deutschland 293
Hoffmann
Grüner Strom im Kraftstoffmarkt – Was bringt die RED II? 300
Frenz
Das Bundes-Klimaschutzgesetz 306
Sittig-Behm
Rückbau von Windenergieanlagen – Kann das bleiben, oder muss das weg? 311
Rechtsprechung
EuGH
Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohngebieten in Polen 316
BGH
§ 10a ARegV gewährt keinen Anspruch auf Einbeziehung von Kapitalkosten aus 2016 und 2017 323
Für die Ermittlung der Erlösobergrenze gem. § 10 ARegV sind aktuelle Werte anzusetzen 326
Kein Anspruch eines Fernwärmekunden auf Unterlassung nach UWG, wenn der Lieferant nur eine Rechtsansicht äußert 328
Zur Bestimmung des Elektrizitätsversorgungsunternehmens bei Letztverbraucherbelieferung 328
OLG Düsseldorf
Keine Wiedereinsetzung wegen Fristversäumnis, wenn ein Missbrauchsverfahren gem. § 31 EnWG statthaft gewesen wäre, aber unterlassen wurde 333
Schleswig-Holsteinisches OLG
Über den Begriff der „Wärmeleistung“ i. S. d. Abschnitt I Nr. 3 der Anlage 3 zum EEG 2009 336
OVG Lüneburg
Streitwert bei einer Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für mehrere Windenergieanlagen 338
Regionales Raumordnungsprogramm 2016 – Teilbereich Windenergie - Normenkontrollverfahren - 339
OVG Nordrhein-Westfalen
Nachträglicher Wegfall des Vollzugsinteresses der Gemeinde bei Zurückstellung eines Genehmigungsverfahrens 345
Veränderungssperre für ausgedehnte Außenbereichsflächen zur vorläufigen Verhinderung von Windenergievorhaben 346
Fachlicher Standard von Brutvogelkartierungen 349
Amtshaftung der Kommune bei Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens 350
Clearingstelle EEG-KWKG
Mitteilung der Veräußerungsform 350
Anspruch auf Flexibilitätsprämie bei zeitweisem Wechsel der Veräußerungsform 353
Bestimmung der Höchstbemessungsleistung bei Drosselung 355
Erweiterung einer älteren Bestandsanlage durch Zubau einer neuen Stromerzeugungsanlage 358
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