Heft 05
Heft 05 (Umschlagteil) IV
Editorial
Lehnert
Editorial IV
Aufsätze
Walter/Bauer
Aufsätze: Wege zur erstmaligen Geltendmachung der Flexibilitätsprämie für Strom aus Biogas im Rahmen und nach Ablauf des 15-Monatszeitraums nach dem Überschreiten der Zubaugrenze (Flexdeckel) 401
Schwintowski/Sauer/Heim
Das „Netz-Mutter-Modell“ als Ausweg aus der „schlanken Netzgesellschaft“ 407
Hasberg
Vom Verteilnetz zum Netz des Zusammenspiels 417
Kurze Beiträge
Verheyen/Legler
Kurze Beiträge: Ein eigener Weg für den Kohleausstieg auf Landesebene: 423
von Fabeck
Solarenergie-Förderverein Deutschland e. V. 425
Dokumentation
Dokumentation: Hamburgisches Gesetz zum Schutz des Klimas durch Energieeinsparung (Hamburgisches Klimaschutzgesetz – HmbKliSchG) 426
Rechtsprechung
EuGH
Zum Begriff des „Stromerzeugers“ im Emissionshandelsrecht 429
Umweltverträglichkeitsprüfung bei Wiederaufnahme der Stromerzeugung eines abgeschalteten Kernkraftwerks; Gefährdung der Stromversorgung als zwingender Grund des überwiegenden öffentlichen Interesses 430
BGH
Zur Festlegung des Eigenkapitalzinssatzes für die dritte Regulierungsperiode 431
Becker
Anmerkung 439
Zur Beschwerdebefugnis eines Netznutzers gegen die BNetzA-Festlegung der Eigenkapitalzinssätze für die dritte Regulierungsperiode 441
Anwendbarkeit des § 23 Abs. 7 ARegV auf Investitionen in die Ebenen der Höchstspannung und der Umspannung von Höchstspannung zu Hochspannung 442
Zur Zulässigkeit der Einbeziehung des Bahnstromnetzes in Effizienzvergleich 444
Eine im Internet angebotene Bestellung einer Stromlieferung für einen Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung ist unwirksam, wenn die Bezahlung nur per Bankeinzug erfolgen kann 445
Zum Beginn der Fälligkeit einer Forderung auf Bezahlung einer Stromlieferung 447
Begründete Rüge einer Verletzung rechtlichen Gehörs nach Art. 103 I GG wegen überhöhter Fernwärmepreise 449
OLG Brandenburg
Rückforderung der Marktprämie durch den Netzbetreiber gegenüber dem Direktvermarkter 451
OLG Düsseldorf
Aufhebung des Mischpreisverfahrens am Regelenergiemarkt 454
OLG München
Unzulässigkeit von Telefonanrufen zu Werbezwecken bei Verbrauchern ohne vorherige Einwilligung 454
Zulässigkeit verschiedener Maßnahmen bei telefonischer Kundenwerbung im Rahmen eines Energieversorgerwechsels 457
LG Dortmund
Unterlassungsanspruch bei Anmeldung eines Stromzählerwechsels vor Ablauf der Drei-Monats-Frist nach § 2 Abs. 1 UKlaG i. V. m. § 37 Abs. 2 MsbG 461
LG Frankfurt (Oder)
Zur Frage der Zusammenfassung von Satelliten-BHKW 463
BVerwG
Einbeziehung weiterer Vorhaben in die FFH-Verträglichkeitsprüfung (Summationsprüfung) 465
Klage von Eigentumsbetroffenen gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 380 kV-Höchstspannungsleitung Wahle – Mecklar, Abschnitt B 471
Bekanntmachung der Arten umweltbezogener Informationen im Bauplanungsrecht 478
OVG Berlin-Brandenburg
Anwendbarkeit des VwVfG § 17 Abs. 1 und 2 auf Verfahren zum Erlass eines Regionalplans; Landschaftsschutzgebiete und Waldflächen sind grundsätzlich keine harten Tabukriterien; Schutzabstände nach den Tierökologischen Abstandskriterien sind keine harten Tabukriterien 478
Endell
Anmerkung 490
OVG Mecklenburg-Vorpommern
Ausweisung eines marinen Vorranggebietes für WEA nördlich der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst und Antragsbefugnis einer Gemeinde 492
Sächsisches OVG
Öffentliche Bekanntmachung einer im vereinfachten Verfahren erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 495
VGH Kassel
Begrenzung der EEG-Umlage 496
OVG Schleswig-Holstein
Radaranlage als untergeordnete Nebenanlage von Windenergieanlagen 497
BNetzA
Besonderes Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen der Einstufung einer Versorgungsinfrastruktur hinter einem Netzanschlusspunkt als Kundenanlage 498
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