Heft 05
Editorial
Becker
Editorial 331
Aufsätze
Volkwein
Klimaschutz in dem kantonalen Stromversorgergesetz Basel-Stadt 333
Frenz
Mieterstromförderung und Beihilfenverbot 342
Kahlbrandt
Virtuelle Kraftwerke im Energiewirtschaftsrecht. Mögliche Erscheinungsformen und daraus resultierende Rechtsfragen 345
Kurzer Beitrag
Lackmann
Vorschlag für einen neuen Rechtsrahmen für PV-Eigenverbrauchsanlagen 352
Rechtsprechung
EuGH
1. Nachholbarkeit einer UVP (Biogasanlage) 355
BGH
2. Presserechtlicher Auskunftsanspruch im Bereich der Daseinsvorsorge 358
3. „Stromio-Urteil“: Kündigungsrecht auch bei Weitergabe von hoheitlichen Belastungen 364
4. Zu den Voraussetzungen der Berechnung der verringerten Konzessionsabgabe im Rahmen eines Schwachlasttarifs i.S.d. KAV 367
Brandenburgisches OLG
5. Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen von Netzbetreibern im Rahmen der Datenveröffentlichung der BNetzA nach § 31 Abs. 1 ARegV 369
6. Härtefallregelung des § 12 EEG 12 370
OLG Düsseldorf
7. Anspruch eines Verteilernetzbetreibers auf Genehmigung einer Investitionsmaßnahme, Errichtung einer Kommunikationsinfrastruktur zur Einbindung von Messsystemen [Nur Leitsatz] 374
8. Anwendung der Festlegung BK4-12/656 auf eine genehmigte Investitionsmaßnahme [Nur Leitsatz] 375
9. Anspruch eines Netznutzers auf Vereinbarung eines angemessenen Netzentgelts für an einem Standort singulär genutzte Betriebsmittel sowie auf Abrechnung mit der Preisstellung Umspannung von Höchstspannung auf Hochspannung [Nur Leitsätze] 375
OLG München
10. Virtuelles Kraftwerk 375
Clearingstelle EEG-KWKG
11. Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1) 388
12 Inbetriebnahme durch den Hersteller und Anlagenzusammenfassung bei Satelliten-BHKW 394
BVerwG
13. Planfeststellung 380 kV-Leitung Ganderkesee – Wehrendorf; Trassenalternative 398
14. Planfeststellung 380 kV „Westküstenleitung“; Kosten als Abwägungsbelang 401
15. Drittschutz gegen Energieleitungsausbau 404
OVG Schleswig-Holstein
16. Windenergiemoratorium in Schleswig-Holstein; WEA als privilegierte Nebenanlage 406
17. Sofortvollzug einer Auflage zur Havariesicherheit bei einer Windkraftanlage 413
OVG Lüneburg
18. Normenkontrolle gegen RROP Stade (Windenergie) 417
OVG Münster
19. Prioritätsprinzip bei WEA-Genehmigung; optisch bedrängende Wirkung moderner Windenergieanlagen 424
VG Stuttgart
20. Dieselfahrverbot in Stuttgart? 427
VGH Kassel
21. Begrenzung der EEG-Umlage 444
22. Prioritätsprinzip und Windfarmbegriff 448
VGH München
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 23. Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Windkraftanlagen – Fiktion des gemeindlichen Einvernehmens 450
OVG Hamburg
24. Windenergieanlage in Wasserschutzgebiet und UVP 450
25. Übergangsbestimmung im EEG 2012; Grünstromprivileg 450
VG Darmstadt
26. Klagebefugnis eines (noch) nicht anerkannten Umweltverbandes 451
VG Trier
27. Erlöschen einer WEA-Genehmigung durch Zeitablauf 451
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