Anmerkung

ZLR 2018, 557

Plate

Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 01.02.2018, 29 U 885/17

Seit längerem wird vor Markenämtern und Gerichten über die Frage gestritten, ob sich der Name “Neuschwanstein” durch die Eintragung einer Marke unter anderem für Lebensmittel monopolisieren lässt. Das Bundespatentgericht und der Bundesgerichtshof haben die Schutzfähigkeit von “Neuschwanstein” jedenfalls für Souvenirartikel, Reiseproviant und dergleichen mehr wegen fehlender Unterscheidungskraft verneint (BGH, …

Plate, ZLR 2018, 557-560

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.