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ZLR 2018, 557
Plate 
Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 01.02.2018, 29 U 885/17

Seit längerem wird vor Markenämtern und Gerichten über die Frage gestritten, ob sich der Name “Neuschwanstein” durch die Eintragung einer Marke unter anderem für Lebensmittel monopolisieren lässt. Das Bundespatentgericht und der Bundesgerichtshof haben die Schutzfähigkeit von “Neuschwanstein” jedenfalls für Souvenirartikel, Reiseproviant und dergleichen mehr wegen fehlender Unterscheidungskraft verneint (BGH, …

Plate, ZLR 2018, 557-560

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