Zivilrecht: Zur Zulässigkeit einer Mobilfunk-Klausel mit Datenautomatik

WRP 2018, 213

BGH

Zivilrecht: Zur Zulässigkeit einer Mobilfunk-Klausel mit Datenautomatik (Urteil vom 05.10.2017, III ZR 56/17)

Die Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens, nach der für die Internetnutzung nach Verbrauch des im Tarif enthaltenen Datenvolumens dieses automatisch bis zu drei Mal pro Abrechnungszeitraum um jeweils weitere Datenvolumen zu einem Pauschalpreis erweitert wird (sog. Datenautomatik) und erst nach Verbrauch der Erweiterungen eine unbeschränkte geschwindigkeitsreduzierte Internetnutzung vorgesehen ist, …

BGH, WRP 2018, 213-215 (Urteil vom 05.10.2017, III ZR 56/17)

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