Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Damenschuhe

WRP 2014, 993

OLG Frankfurt a. M.

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Damenschuhe (Urteil vom 03.04.2014, 6 U 276/12)

Ein Schuh verfügt über die für einen wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz erforderliche wettbewerbliche Eigenart, wenn er sich auf Grund seiner Gestaltungsmerkmale aus der Masse vergleichbarer Produkte heraushebt (im Streitfall bejaht für einen Damenpumps mit Plateausohle und „stupsnasenförmiger“ Schuhspitze). Die Nachahmung eines solchen Schuhs begründet den Vorwurf einer unlauteren vermeidbaren Herkunftstäuschung, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2014, 993 (Urteil vom 03.04.2014, 6 U 276/12)

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