Urheberrecht: Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung

WRP 2012, 850

OLG Köln

Urheberrecht: Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung (Beschluss vom 20.01.2012, 6 W 242/11)

Eine Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG setzt voraus, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne des § 101 Abs. 2 UrhG vorliegt. Das Erfordernis der Offensichtlichkeit bezieht sich auch auf die Zuordnung einer Verletzung zu den begehrten Verkehrsdaten (Fortführung von OLG Köln, GRUR-RR 2009, 9, 11 [= WRP 2009, 98 – Leitsatz]).

OLG Köln, WRP 2012, 850 (Beschluss vom 20.01.2012, 6 W 242/11)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.