Markenrecht: Cafissimo MINI

WRP 2019, 135

LG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Cafissimo MINI (Urteil vom 18.09.2018, 2-03 O 288/17)

Die Verwendung der Bezeichnung „MINI“ in Großbuchstaben, insbesondere u. a. in den Ausgestaltungen „MINI“, „MINI Edition“, „XL Tasse MINI Edition“ sowie „Cafissimo MINI“ für Kaffee(kapsel)automaten und Tassen verletzt die Markeninhaberin (hier: bekannte Wortmarke u. a. für Fahrzeuge „MINI“) in ihren Markenrechten. (Leitsatz der Redaktion)

LG Frankfurt a. M., WRP 2019, 135 (Urteil vom 18.09.2018, 2-03 O 288/17)

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