Markenrecht: ALLET JUTe

WRP 2021, 1342

Hanseatisches OLG Hamburg

Markenrecht: ALLET JUTe (Sonstiges vom 03.02.2021, 3 U 9/19)

Die Angabe „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel versteht der angesprochene Verkehr auch dann, wenn das Produkt tatsächlich nicht aus Jute, sondern aus Baumwolle besteht, nicht als Herkunftshinweis, sondern als inhaltliche Aussage, als witziges Statement, mit dem sowohl auf die Art des Produkts (umgangssprachlich als „Jutebeutel“ bezeichnet) angespielt als auch ein kurzes positives Motto propagiert wird.…

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2021, 1342-1346 (Sonstiges vom 03.02.2021, 3 U 9/19)

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