Markenrecht: Einwand eines prioritätsälteren Rechts

WRP 2024, 840

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Einwand eines prioritätsälteren Rechts (Urteil vom 07.03.2024, 6 U 25/23)

Ansprüchen aus einer Unionsmarke („Violeds“) kann der Einwand eines prioritätsälteren deutschen Unternehmenskennzeichens („violed“) entgegengehalten werden, wenn eine Branchennähe besteht (hier: Angebot von UV-LEDs).

OLG Frankfurt a. M., WRP 2024, 840-846 (Urteil vom 07.03.2024, 6 U 25/23)

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