Markenrecht: Verwendung einer fremden Marke als Metatag oder „Title“ durch Wiederverkäufer

WRP 2014, 884

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Verwendung einer fremden Marke als Metatag oder „Title“ durch Wiederverkäufer (Beschluss vom 31.03.2014, 6 W 12/14)

Hat der Markeninhaber Ware unter seiner Marke in den Verkehr gebracht und ist daher Erschöpfung im Sinne von § 24 Abs. 1 MarkenG eingetreten, schließt dies die Verwendung der Marke als Metatag oder als sog. „Title“ im Quellcode einer Internetseite durch einen Wiederverkäufer dieser Ware nicht von vornherein aus. Der Markeninhaber kann sich einer solchen Verwendung seiner Marke jedoch dann nach § 24 Abs. …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2014, 884-885 (Beschluss vom 31.03.2014, 6 W 12/14)

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