Markenrecht: Home Company – Unterscheidungskraft eines Zeichens mit beschreibendem Anklang

WRP 2018, 848

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Home Company – Unterscheidungskraft eines Zeichens mit beschreibendem Anklang (Urteil vom 08.03.2018, 6 U 221/16)

Wird ein eingetragener Verein wegen Zweckverfehlung von Amts wegen gelöscht, kommt ein identitätswahrender Fortbestand als nicht eingetragener Verein nur in Betracht, wenn die Vereinsmitglieder in einer unverzüglich einberufenen Mitgliederversammlung die Fortsetzung als nicht eingetragener Verein mit verändertem Satzungszweck beschließen; andernfalls befindet sich der eingetragene Verein in Liquidation.…

OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 848-852 (Urteil vom 08.03.2018, 6 U 221/16)

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