Markenrecht: Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer internen Suchmaschine

WRP 2018, 846

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer internen Suchmaschine (Beschluss vom 11.04.2018, 6 W 11/18)

Wird bei einem Verkaufsangebot im Internet die Suchfunktion einer internen Suchmaschine in der Weise beeinflusst, dass bei Eingabe der für eine bestimmte Ware eingetragenen Marke als Suchwort Waren dieser Art angeboten werden, die der Markeninhaber unter einer anderen, ähnlichen Bezeichnung in den Verkehr bringt, liegt darin keine Beeinträchtigung der Herkunfts-, Werbe- oder Garantiefunktion der Marke.…

OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 846-848 (Beschluss vom 11.04.2018, 6 W 11/18)

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