Markenrecht: Wert einer nicht gewinnorientiert, sondern für gemeinnützige Zwecke benutzten Marke

WRP 2020, 921

Hanseatisches OLG Hamburg

Markenrecht: Wert einer nicht gewinnorientiert, sondern für gemeinnützige Zwecke benutzten Marke (Urteil vom 23.01.2020, 3 U 160/18)

Wer von einer ehemals insolventen und inzwischen gelöschten Gesellschaft eine Marke zu einem den wahren Markenwert deutlich unterschreitenden Kaufpreis erwirbt, so dass der Markenkaufvertrag wegen einer in der Markenrechtsübertragung zu Lasten der Insolvenzgläubiger liegenden Vollstreckungsvereitelung mit der Folge nichtig ist, dass die Marke nach §§ 49 Abs. 2 Nr. 3, 7 MarkenG herrenlos wird, …

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2020, 921-925 (Urteil vom 23.01.2020, 3 U 160/18)

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