Heft 01
Prolog
Müller
Die Mobilität der Zukunft zum Erfolgsprojekt machen 1
Aufsätze
Vollkommer
Das VDuG auf dem Praxisprüfstand 2
Egner/Gebhardt
Die Aktualisierungspflicht nach § 475b BGB – Problemkonstellationen in der Lieferkette und Handlungsoptionen für die Praxis 9
Haak/Schoch
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz im Elchtest – erste Praxiserfahrungen und Auswirkungen auf die Automobilindustrie 17
Etz/Zimmermann
CBAM: Herausforderungen und Perspektiven für die europäische Automobilindustrie 24
Siegert/Kirch
Kartellrecht nach der 11. GWB-Novelle: Worauf müssen sich die Unternehmen einstellen? 31
Schwendinger/Vollert
Automobilwirtschaft und EU-Beihilfenrecht: Chancen und Hürden der grünen und digitalen Transformation 36
Pelz
Exportkontrolle und Sanktionen im Bereich der Automobilwirtschaft 41
Ottofülling
Die neue Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung für Personenkraftwagen (Pkw-EnVKV) 47
Wirtschaft und Technik
Coenen
Die AFIR – mehr Rechtssicherheit beim Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe? 54
Harms/Lutz-Bachmann
Die Anforderungen der Batterieverordnung (VO (EU) 2023/1542) für in Fahrzeugen verwendete Batterien 59
Öttinger
Der Trend der EU-Lebenszyklusgesetzgebung setzt sich fort – kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und Entsorgung von Altfahrzeugen 65
Rezensionen
Götz
Der Zugriff auf Fahrzeugdaten aus strafrechtlicher und zivilrechtlicher Perspektive 71
Hösker
Produkthaftungsgesetz 75
Rechtsprechung
Kompakt
Harenberg
EuGH: Zu den Voraussetzungen eines unionsmarkenrechtlichen Vertriebsverbots für Ersatzteile von Drittanbietern 76
EuGH: Wegen fehlender Kaufverpflichtung – kein Verbraucherwiderruf beim Fahrzeugleasing 77
BGH: Zu den Voraussetzungen der wirksamen Abtretung von Schadensersatzforderungen gegen den Unfallgegner in Vermieter-AGB zwecks Geltendmachung unfallbedingter Mietwagenkosten 77
BGH: „Thermofenster“ u. „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“ – Abgeltung durch Differenzschadensersatz 77
OLG Frankfurt: Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Einsatz eines nach Kaufvertragsschluss als rechtswidrig eingestuften „Thermofensters“ 77
OLG Celle: Zu Fragen des Weiterverkaufs eines Fahrzeugs mit „Thermofenster“ und „geregeltem Kühlmittelthermostat“ 78
OLG Braunschweig: ESG-Aktivismus – keine satzungsmäßige Verpflichtung des Vorstandes eines OEM zur Offenlegung klimarechtspolitischer Lobbyaktivität 78
OLG München: Zur kauf- und verkehrsrechtlichen Einordnung von „Phantombremsungen“ eines „Autopiloten“ 79
LG Ravensburg: Zur Europarechtskonformität der Annahme eines unvermeidbaren Verbotsirrtums in einem „Diesel-Fall“ (EA288) 79
VG Düsseldorf: Rechtmäßiges Abschleppen eines an Ladesäule geparkten Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor 80
Anmerkungen
Macher/Schmitz/Weigand/Heistermann
Der OBD-Port muss offen bleiben – auch Cybersecurity ist kein Argument 80
What’s New Regulatory
Harms
Meldepflichten im Bereich der Cybersicherheit 83
Panorama
News
von Haugwitz
Kein Umweltbonus mehr für E-Autos 86
Weiterer Anstieg bei Neuzulassungen in 2023 86
Neues Gesetz soll für mehr Tempo bei Verkehrsprojekten sorgen 86
Vorschlag für neuen Entwicklungsstandard für sicheres automatisiertes Fahren 86
Deutsches Schnellladenetz wird flächendeckend 86
Mercedes-Benz testet hochautomatisiertes Fahren in Peking 87
Innovation
Continental integriert weltweit erste Gesichtserkennung unmittelbar hinter Fahrerdisplay 87
Autoherstellerverbund arbeitet an Integration von Carbon Capture-Verfahren 87
BMW setzt auf KI bei der Fahrzeugproduktion 87
Bosch und Cariad erproben fahrerloses Aufladen von E-Autos 87
Fakten
Europa hinkt China bei Versorgungsdichte von E-Ladestationen hinterher 88
McKinsey: Zukunft von Europas Automobilindustrie von Kompetenzausbau abhängig 88
Durchschnittspreise für E-Autos steigen 88
Deutsche hängen besonders stark an Autos 88
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