Vertragsänderung mittels “pop-up”-Fenster bei Hatespeech-Sanktion in sozialem Netzwerk

K&R 2020, 229

OLG Dresden

Vertragsänderung mittels “pop-up”-Fenster bei Hatespeech-Sanktion in sozialem Netzwerk (Beschluss vom 19.11.2019, 4 U 1471/19)

Die Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes kann wirksam durch Anklicken einer Schaltfläche in einem “pop-up”-Fenster erfolgen; ob eine daneben bestehende Änderungsklausel wirksam in den zugrunde liegenden Nutzungsvertrag einbezogen wurde, ist dann ohne Belang. Eine solche Zustimmung ist auch dann nicht als sittenwidrig anzusehen, wen sie dem Nutzer nur die Alternative lässt, …

OLG Dresden, K&R 2020, 229-231 (Beschluss vom 19.11.2019, 4 U 1471/19)

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