Strafbare Inhalte: Die Privilegierung von Online-Plattformen und Hosting-Diensten nach Art. 6 DSA

K&R 2023, 161

Handel

Kurz und Knapp§ 10 TMG, der Art. 14 ECRL (RL 2000/31/EG) in deutsches Recht umsetzt, privilegiert Anbieter sog. Hosting-Dienste in ihrer Haftung für Nutzerinhalte bzw. -informationen. Wie wichtig dies für die Diensteanbieter ist, zeigt etwa die anhaltende Diskussion um strafbare Hate Speech. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich hinsichtlich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Diensteanbieter mit den Voraussetzungen der Neuregelung der Haftungsprivilegierung in Art.…

Handel, K&R 2023, 161-166

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